Historisch einmalig: Der Kampftag der Arbeiterklasse – Ein toter Tag

Keine Demos am Kampftag der Arbeiterklasse

Bildquelle: DGB

 

Das Corona-Virus macht’s möglich.

Hoffentlich wird der Kampftag der Arbeiterklasse im nächsten Jahr wieder mit  Leben erfüllt.

 

Text Des DGB

 

 

Demonstrations- und Versammlungsverbote aus aktuellem Anlass

Bild entnommen von der Website der Stadtverwaltung Bad Kreuznach

 

Versammlungs- und Demonstrationsverbot im heutigen Deutschland. Wer hätte es vor kurzer Zeit noch für möglich gehalten?
Nun ja infolge der aktuellen Situation ist es notwendig. Bleibt zu hoffen, dass dies nicht eine Notstandsübung ist, um aus anderen Anlässen demokratische Rechte außer Kraft zu setzen.

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Text der Stadtverwaltung Bad Kreuznach:

„In Zeiten wie diesen ist die Gesunderhaltung der Bevölkerung das wichtigste Gebot. Auch das mit hohem Verfassungsrang ausgestattete Demonstrationsrecht muss daher etwas in den Hintergrund treten“, sagt Ordnungsdezernent Markus Schlosser. Wichtig sei nun, dass die Bevölkerung auch die Gebote und Verbote einhält.

Der kommunale Vollzugsdienst hat daher seine Arbeitszeiten ausgedehnt und einen Schichtbetrieb eingerichtet, um die Kreisverwaltung bei den notwendigen Schutzmaßnahmen zu unterstützen. Denn für die Überwachung der verfügten Verbote, vor allem die Schließung der Einzelhandelsgeschäfte, Museen, Sport- und Fitnessstudios sowie Cafés, sind die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig. Der Kreis wird jedoch im Rahmen der Amtshilfe von den Ordnungsamtsämtern der Stadt und der Verbandsgemeinden unterstützt. „Es erfolgt eine enge Verzahnung mit der Ordnungsbehörde der Stadt, die Arbeit läuft vorbildlich und professionell“, erklärt der Ordnungsdezernent.

Konkret bedeutet das Folgendes, so Schlosser: „Unser kommunaler Vollzugsdienst überwacht, ob sich die Geschäfte an das Öffnungsverbot halten. Ebenso werden die Restaurants und Speisegaststätten geprüft, ob sie die Öffnungszeiten von 6 bis 18 Uhr einhalten.“ Verstöße werden an den Kreis gemeldet und von da aus geahndet. Erste Ergebnisse werden im Laufe des Tages erwartet19.

März 2020 von ISABEL GEMPERLEIN