Transitzentren – keine Gefängnisse

Transitzentren keine Gefängnisse

 

Dies hat sich der hier zitierte CSU-Politiker nicht ausgedacht. Es ist tatsächlich die Rechtslage.

 

Als Zeitzeugin des Aufnahmeheims Röntgental kann ich das bestätigen. Das war eine geschlossene Einrichtung. Die Insassinnen und Insassen waren keine Gefangenen im juristischen Sinne. Man war freiwillig dort und konnte jederzeit in die BRD, bzw. nach Westberlin zurückkehren.

Jahrzehntelang, sei es während des Bestehens der DDR  oder im Nachgang, ist das Interesse nicht allzu groß, was das Aufnahmeheim Röntgental betrifft.

Jetzt, wo aktuell die Einrichtung von Transitzentren auf dem Tapet steht, ist das Geschrei groß. Man zieht sogar Vergleiche mit den KZs der Faschisten.  Durch diese Kampagne werden die KZs der Faschisten verharmlost.

Verweist man in entsprechenden Diskussionen auf das Aufnahmeheim Röntgental und erwähnt dabei, dass dieses wohl Vorbild für die heutigen Transitzentren ist(auch wenn man das natürlich nicht zugibt), dann stößt man gelinde gesagt auf Unverständnis.

Es ist doch schon genug Unheil passiert mit Mördern und anderen Kriminellen unter den Migranten. Zu leiden haben die Migranten, welche sich ordentlich benehmen und Rechte, wie die AfD bekommen da Aufwind. So ist es doch legitim, dass ein Land sich vor gefährlichen Leuten schützt, um Unheil zu vermeiden.  Doch davon will niemand etwas wissen.

siehe auch Kontrollierte Zentren

 

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Kontrollierte Zentren

Über den Ausdruck „Kontrollierte Zentren“ wird sich aufgeregt. Es ist die deutsche Bezeichnung. In der Tat unglücklich gewählt, da die Abkürzung tatsächlich „KZ“ ist und suggeriert, das hätte Ähnlichkeit mit den KZ der Faschisten. Aber wie lautet die Bezeichnung in anderen europäischen Sprachen? Davon hört man nichts.

Mit dem Vergleich mit den KZs der Faschisten verharmlost man diese. Denn damit haben die geplanten Kontrollierten Zentren nichts zu tun.

Eher kann da das Aufnahmeheim Röntgental Vorbild gewesen sein. Aber man hütet sich selbstverständlich zu benennen, dass gerade die Einwanderungsbehörde der DDR, die den wohlklingenden Namen „Aufnahmeheim“ trug, nun Vorbild für die geplanten Kontrollierten Zentren oder der Anker-Zentren ist.

Im Aufnahmeheim Röntgental war Abschiebung und nicht Aufnahme die Regel. Nun ja eine wohlklingende Bezeichnung war es eben. Aber der Streit um den richtigen Namen dieser Institution ist doch nicht das wichtigste.

Der Sinn des Aufnahmeheims Röntgental war doch, dass die DDR vor Spionen, Saboteuren und Kriminellen beschützt wurde. Dass dies aus dem Ruder lief, es den Unterschied zwischen den ausführenden Beamten, die korrekt arbeiteten und den Vorgesetzten, bzw. den Entscheidungsbefugten gab, ist eine andere Sache. So ist, was gut gedacht war schlecht gemacht worden.

Das Geschrei gegen die nun geplanten Kontrollierten Zentren bringt gar nichts. Wir haben es doch erlebt, dass gefährliche Leute in der Masse der Flüchtlinge ankamen. Sie verübten Anschläge, waren gewöhnliche Mörder oder Kriminelle anderer Art. So ist es doch legitim, dass das Einwanderungsland sich vor solchen Leuten schützt.  Nur müssen die Zentren reell geführt und auch kontrolliert werden, damit es nicht zur Willkür kommt, wie damals in der DDR beim Aufnahmeheim Röntgental.

Die neuen Zentren sollen geschlossene Einrichtungen sein. Aber allen Behauptungen zum Trotz sind sie keine Gefangenenlager im juristischen Sinne. Das Aufnahmeheim Röntgental war eine geschlossene Einrichtung. Die dort untergebrachten Leute waren keine Gefangenen, denn sie waren ja freiwillig da. Sie konnten jederzeit wieder in die BRD, bzw. Westberlin  zurückreisen. Im heutigen Falle würde es heißen, dass die dort untergebrachten jederzeit in ihre Herkunftsländer zurückreisen könnten .

Wer psychisch oder aus anderen Gründen mit den Bedingungen in den Zentren nicht klarkommt, bzw. sich nicht wohlverhält, wird sofort abgeschoben. So war es in Aufnahmeheim Röntgental.

Nachtrag:

Nun heißen diese Institutionen Transitzentren.

Mein Hilfeersuchen an die Rote Hilfe

 

 

Text Hilfegesuch an die Rote Hilfe:

 

„Am 19.07.2017 um 20:35 schrieb Petra Reichel:

Hallo,

mein Name ist Petra Reichel, geb. am 05.06.1958. Ich wohne in Bad Kreuznach und habe ein geringes Einkommen(Hartz IV/Witwenrente).

Unvermutet stecke ich aus politischen Gründen in einem Strafverfahren. Hauptvorwurf ist, dass ich im Jahre 2015 auf der Facebook-Seite des DDR-Museums Berlin sinngemäß folgendes zum Thema Staatsgrenze der DDR und Grenztruppen der DDR kommentiert habe. Und zwar, dass Unbefugte im Grenzgebiet nichts zu suchen hatten und selbst schuld waren, wenn sie dann tot oder verletzt waren. Ich glaube der Spruch „Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um.“ ist auch enthalten. Das ist solange her und ich habe es nicht aufgehoben. Das entspricht nicht der offiziellen Geschichtsschreibung. Da werden die Grenztruppen der DDR als Mörder hingestellt und ihnen im Nachhinein vorgeworfen Straftaten begangen zu haben. Das bestreite ich entschieden.

Am 06.07. 2017 bin ich in Bad Kreuznach von der Kriminalpolizei vorgeladen worden. Zur Sache habe ich keine Angaben gemacht. Nur zur Person. Der Kriminalbeamte hat meine Einkommensverhältnisse aufgenommen. Für die Staatsanwaltschaft hat er zu meinen Gunsten vermerkt, dass ich bislang eine unbescholtene Bürgerin war und dass ich ehrenamtlich beim Katzenschutzverein Bad Kreuznach arbeite. Er hat mir auch das Aktenzeichen mitgegeben, falls ich einen Anwalt aufsuchen will. Bei diesem Termin habe ich erfahren, dass ich von einem hasserfüllten Menschen aus München angezeigt worden bin, der Cybermobbing gegen mich betreibt.

Ich war der Meinung, dass das Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt wird. Dem ist nicht so. Am 18.07. 2017 habe ich ein Schreiben der Staatsanwaltschaft erhalten. Ich soll 600 Euro Strafe zahlen, damit sie das Verfahren eingestellt. Mir ist eine Ratenzahlung von 100 Euro pro Monat angeboten worden. Doch ich werde weiterhin verdächtigt. Abgesehen davon, dass ich die 600 Euro nicht aufbringen kann, auch keine monatlichen Raten von 100 Euro, wäre das ein Schuldeingeständnis, wenn ich mich darauf einließe. So habe ich am 19.07. 2017 das Formblatt zurückgeschickt, dass ich mit dieser Maßnahme nicht einverstanden bin.

Ich wollte einen Anwalt aufsuchen und habe mich um einen Beratungsschein bemüht. Zufälligerweise hat die Auskunft des Gerichts die Tage der Rechtsberatung im Gericht und der Ausgabe der Beratungsscheine verwechselt. Das war zufällig gut, denn ich habe die Beratung im Gericht wahrgenommen. Dort wurde mir erklärt, dass im Gegensatz zum Zivilprozess die Beratungsscheine minderwertig sind und von den Anwälten nicht angenommen werden. Im Strafprozess gibt es ja auch keine Prozesskostenhilfe. Wie soll ich die Prozesskosten bezahlen? Einen Pflichtverteidiger gibt es nur bei größeren Strafverfahren, wo Knast droht.

Nun stehe ich alleine da. Internetbekanntschaften und ein Kumpel vor Ort haben mir geraten mich an Euch zu wenden. Mein Kumpel hat auch gemeint, ich solle die Staatsanwältin anrufen, um sie um eine Kopie der Akte zu bitten, bzw. um den Teil, wo vermerkt ist,, was mir vorgeworfen wird.

Ich hoffe, dass Ihr mir helfen könnt. Wenn ja, macht einen Termin mit mir. Ich muss aber mit der Bahn nach Mainz kommen.

Im Anschluss meine Adresse und Telefonnummer und die bisherigen Papiere im Anhang.

Viele Grüße

Petra Reichel“

Mein Hilfeersuchen ist abgelehnt worden. Siehe Antwortschreiben.

Vergleich: Geplante Ankerzentren – Aufnahmeheim Röntgental

Besser lesbar als PDF-Datei:

Vergleich geplante Ankerzentren mit Aufnahmeheim Röntgental

 

Vergleich geplante Ankerzentren mit Aufnahmeheim RöntgentalVergleich 2Vergleich 3Vergleich 4Vergleich 5Vergleich 6Vergleich 7Vergleich 8Vergleich 9Vergleich 10Angaben zu den geplanten Ankerzentren:

 

Max Klöckner, Pro Asyl

 

Angaben zum Aufnahmeheim Röntgental

Petra Reichel(Zeitzeugin)

 

Beitrag als PDF-Datei:

Vergleich geplante Ankerzentren mit Aufnahmeheim Röntgental

Bandit bleibt Bandit

Verfassungsrichter sprechen Betreiber der Website „MfS-Insider“ frei

 

Die Karlsruher Richter rügen die Berliner Justiz für ihren Umgang mit politischen Äußerungen. Diese hatte einen Kritiker der offiziellen Geschichtsschreibung der DDR zu einer Geldstrafe verurteilt.Logo Insider

 

Ein Bandit darf als Bandit, bzw. Terrorist bezeichnet werden.

Es geht um Johann Burianek von der KgU.

Er agierte mit Mitteln, wofür man auch nach heutigen Maßstäben als Terrorist gelten und entsprechend bestraft würde.

 

Näheres siehe Artikel „Der Tagesspiegel“.“Der Tagesspiegel“ windet sich, denn er verbreitet weiterhin die Mär, das Burianek ein „Widerstandskämpfer“ gewesen wäre.

 

 

 

 

Erinnerungsstück an Erich Mielke gestohlen

Polizei Berlin

 

Im Zeitraum Sonntag, 22.10.2017, 10.00 h, bis Dienstag, 24.10.2017, 10.00 h entwendete ein bislang unbekannt gebliebener Täter aus einer Ausstellung in einem Museum in Berlin-Mitte den Mitgliedsausweis Erich Mielkes vom Fußballverein BFC Dynamo.
Dieser trägt die Nummer 00379.

Näheres im Fahndungsaufruf der Polizei Berlin.

Polizei Berlin Erinnungsstück Mielke ist weg

 

Polizei Berlin

 

Michael Koth

Am 02. Januar 2018 habe ich eine Mail von einem Michael Koth bekommen. Diese klingt erst mal positiv. Doch irgendwie habe ich der Sache nicht getraut. Ich habe gegoogelt und bin fündig geworden. Auf jeden Fall will ich ihn nicht kennenlernen und auch sonst nichts mit ihm zu tun haben.

Michael.Koth_ You Tube-Kanal

You Tube-Kanal von Michael Koth

 

 

Siehe folgenden Beitrag:

Michael Koth aus Berlin war 15 Jahre lang Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins(SEW) und längere Zeit als hauptamtlicher Parteisekretär in der Kreisleitung Steglitz tätig. Anschließend war er Funktionär verschiedener kommunistischer Gruppen. Seit 1999 war er führend im 2008 aufgelösten nationalistischen Kampfbund Deutscher Sozialisten (KDS) tätig, deren Webauftritt und Youtubekanal er danach in Eigenregie weiterführte. Heutzutage tritt er als „Antiimperalistische Plattform“ beziehungsweise „Antiimperalistische Plattform Berlin“ in Erscheinung.

Michael Koth wurde in Steglitz geboren. Als Schüler einer Steglitzer Realschule kam er in Kontakt mit der Sozialistischen Einheitspartei Westberlins (SEW) und wurde Mitglied der Freien Deutschen Jugend Westberlins (FDJW). Seine Berufslehre absolvierte er bei der Deutschen Reichsbahn, die auch die in Westberlin verkehrende S-Bahn Berlin betrieb.

Nach eigener Aussage wurde er 1979 wegen Opposition gegen die Politik Michail Gorbatschows aus der SEW ausgeschlossen. Das ist völliger Humbug, denn seinerzeit war an Gorbatschow noch nicht zu denken. Koth wechselte zur KPD/ML und wurde deren Vorsitzender in Westberlin. Nach der Vereinigung der sich inzwischen „KPD“ nennenden Partei mit der GIM zur VSP führte Koth in Berlin eine sich wieder KPD/ML nennende Splittergruppe an, die beanspruchte, Nachfolger der alten KPD/ML zu sein. Das ist eine K-Gruppe, die nichts mit Kommunist zu tun hat. Im Gegenteil, diese K-Gruppe hat schon immer Antikommunismus betrieben und gegen die DDR gehetzt. Diese Gruppe schloss sich dann im Februar 1994 der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD-Ost) an, wodurch Koth in deren Zentralkomitee aufgenommen wurde. Nach eigener Darstellung wurde er 1996 aus der KPD „gesäubert“. Dass sich diese K-Gruppe der KPD anschloss ist vollkommen unverständlich. Anlass des Parteiausschlusses seien neostalinistische Äußerungen Koths gewesen (die KPD-Ost bezieht sich allerdings selbst positiv auf Stalin).

Nach dem Fall des Antifaschistischen Schutzwalls zog Koth nach Berlin-Weißensee, wo er Kontakt zu Verbänden von ehemaligen MfS-Angehörigen und einigen Repräsentanten der DDR aufnahm.

Koth behauptet häufig, dass er der letzte gewesen sei, der Erich Honecker und seine Frau Margot vor deren Abflug nach Moskau in Beelitz und bis zu Honeckers Ausreise nach Chile im Untersuchungsgefängnis Moabit besucht habe. Koth engagierte sich im „Erich-Honecker-Solidaritätskomitee“ und war darüber hinaus beim Nationalkomitee Freie DDR (NKFDDR), beim Komitee „Freiheit für Erich Mielke sowie im Freundeskreis Sporthaus Ziegenhals tätig. Mussten die armen ehemaligen DDR-Repäsentanten es auf ihre alten Tage, bereits gedemütigt und im Knast sitzend, auch noch am Ende einen „falschen Fuffziger“ ertragen.

Als Vorstandsmitglied eines „Mauerbaukomitees“ trat Koth für den Wiederaufbau des Antifaschistischen Schutzwalls ein. Dass sich dieses Komitee „Mauerbaukomitee“ nennt, muss zu zweifeln Anlass geben. War es doch eine Grenzbefestigung, also der Antifaschistische Schutzwall und nicht irgendeine beliebige Grundstücksmauer.

Dann ist Koth ins rechtsextremistische Lager gewechselt. Er hat sich als „Nationalkommunist, bzw. „Nationalrevolutionär“ bezeichnet.

Er war Vorsitzender der von 1995 bis 1998 bestehenden Partei der Arbeit Deutschlands (PdAD), die politisch bedeutungslos blieb. Eng mit der Partei verbunden war die Gesellschaft zum Studium und Verbreitung der Chuch’e-Ideologie in Deutschland (deutsch-koreanische Freundschaft); beide Organisationen wurden maßgeblich von Koth initiiert. Die Gruppe orientierte sich an der Partei der Arbeit Koreas, deren Politik die PdAD als nationalkommunistisch verstand. Laut Michael Koth war die PdAD eine Organisation, „in der sowohl ehemalige FDJ- und DKP-Mitglieder, als auch Nationalrevolutionäre und nationale Sozialisten aktiv“ waren.

Politisch blieb die PdAD bedeutungslos. Die Partei näherte sich allmählich den Neonazis an, so waren Anhänger der PdAD häufig auf den NPD-Demonstrationen vertreten. Koth konnte die PdAD unter anderem auf einem eigenen Informationsstand während des Bundestagswahlkongresses der NPD am 7. Februar 1998 in der Passauer Nibelungenhalle vorstellen. Am 30. Juli 1998 wurde Koth zusammen mit einer Delegation des NPD-Parteivorstandes, darunter auch Hans Günter Eisenecker, und des NPD-Landesverbandes Sachsen in der diplomatischen Vertretung Nordkoreas in Berlin durch den Botschafter Ri San Yu empfangen. Wieso sich Vertreter Nordkoreas mit NPD-Leuten abgeben, ist völlig unverständlich.

Schon zuvor war Koth durch engen Kontakt zur Neonazi-Szene aufgefallen, da er unter anderem die Homepage des Neonazi-Rockers Arnulf Priem betrieb und regelmäßig in Organen der NPD veröffentlichte. So versuchte er 1996 zusammen mit den Herausgebern des Querfront-Blattes Sleipnir einen Infotisch am Rande der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin aufzubauen.

1999 gründete Koth zusammen mit den Neonazis Thomas Brehl (Langen, Hessen), Michael Thiel (Duisburg) und Frank Hübner (Cottbus) den Kampfbund Deutscher Sozialisten. Koth wurde Mitglied der Organisationsleitung und erster Sekretär der Bezirksleitung Berlin/Gau Brandenburg. Eine Zeit lang war er auch als Redakteur („Schriftleiter“) der KDS-Zeitschrift „Gegenangriff“ tätig. Gegenwärtig gibt er „Die Wahrheit“ als „Organ der Bezirksleitung Berlin“ heraus. Außerdem tritt er als Redner bei Neonazi-Kundgebungen und Demonstrationen auf, so zuletzt am 1. September 2007 in Neuruppin mit etwa 60 Teilnehmern anlässlich des Angriffs auf Polen im Jahr 1939.

 

Michael Koth als Redner auf einer Neonazi-Kundgebung am 1. September 2007 in Neuruppin

Michael Koth als Redner auf einer Neonazi-Kundgebung am 1. September 2007 in Neuruppin

Bildquelle: Von inforiot – http://de.indymedia.org/2007/09/192993.shtml, CC BY-SA 2.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46574571

 

Koth praktiziert die Querfront-Strategie. Er ist der Meinung, dass der „internationale Sozialismus“ gescheitert sei und vertritt einen „Nationalen Sozialismus“. Auch sei die SED nicht an der sozialen, sondern an der nationalen Frage gescheitert.

Alles in allem ist Koth ein sehr umtriebiger Mensch von links nach rechts und von rechts nach links.

Hoffentlich beschäftigt sich der nordkoreanische Geheimdienst mit diesem Menschen. Solche Typen wie er betreiben keine echte Solidarität mit Nordkorea. Diese Leute sind vergleichbar mit den Rechten, welche der DDR nachtrauern. Es wäre schade, wenn Nordkorea auf solche Typen hereinfallen würde.

 

Entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Siehe auch „Antifaschistisches Infoblatt“