BpB: – Beitrag zum Thema Übersiedlung in die DDR

Da hat die „Bundeszentrale für politische Bildung“ mal wieder ein „gefundenes Fressen“.

Logo Bundeszentrale für politische BildungIn diesem Beitrag geht um Menschen, die in die DDR zurückkehren, bzw. zuziehen wollten. Außerdem geht es um Ausbürgerungen.

Aufgrund des Kalten Krieges war das Ganze intransparent. Nun wird dies als SED-Willkür dargestellt.

Es ist kritikwürdig, dass es keinen Rechtsanspruch auf Heimkehr in die DDR gab, bzw. dass es nicht möglich war Rechtsmittel einzulegen. Die Entscheidungsträger, z.B. in Röntgental, konnten allein entscheiden und Fehlentscheidungen konnten nicht überprüft oder gar rückgängig gemacht werden.

Für heutige „Aufarbeiter“ ein willkommener Anlass die DDR zu verumglimpfen.

Beim Thema Ausbürgerung wird zwar gesagt, dass man nicht mit dem III. Reich vergleichen will, tut es aber doch. Schon haben diejenigen, welche Sozialismus und Faschismus gleichsetzen „Wasser auf die Mühlen“. Die Hintergründe der Ausbürgerungen im III. Reich und später in der DDR waren völlig andere und sind überhaupt nicht zu vergleichen.

Berechtigt war, dass sich die DDR vor Kriminellen, Spionen u.a. die Schaden gebracht hätten, schützen wollte. Aber mit den „Asozialen“ übertrieb man es. Darunter verstand man Alle, die nicht nachweisen konnten, dass sie unverschuldet arbeitslos geworden waren. Wer während der Probezeit seinen Arbeitsplatz verloren hatte, da brauchte es keine Begründung für die Entlassung, galt nach dem Verständnis der Entscheidungsträger, z.B. in Röntgental, als Asozial. Das ist kritikwürdig.   Berechtigte Kritik wird benutzt, um die DDR zu verunglimpfen.

Dann wird wieder ein Vergleich mit der Nazi-Zeit hergenommen. Die Bezeichnung „Schädlingstätigkeit“, die der damalige Innenminister der DDR Friedrich Dickel gebrauchte, ist kritikwürdig. Aber dass solche Ausdrucksweise im Sozialismus von Chruschtschow geprägt wurde, wird natürlich nicht erwähnt.

Kritikwürdig ist auch, dass die DDR einerseits beklagt hatte, dass die BRD die Staatsbürgerschaft der DDR nicht anerkannt hatte, andererseits war es aber für die Entscheidungsträger, z.B. in Röntgental von Nutzen. Denn nun waren es ja Ausländer/innen, die in die DDR einwandern wollten. Z.B. das Aufnahmeheim Röntgental entschied nun darüber, ob diese Ausländer/innen willkommen waren oder als missliebige Personen abgeschoben wurden. Der amtliche Ausdruck war „Rückführung“ oder „Rückweisung“. Diese amtlichen Ausdrücke waren vom Innenminister der DDR Friedrich Dickel eingeführt worden. Zuvor wurde das als „Rückschleusung“ bezeichnet.

Was die Einwanderung, bzw. Rückkehr von (nunmehrigen) Bürger/innen der BRD und Westberlins betrifft, haben die Verantwortlichen, insbesondere die Entscheidungsträger der DDR versagt. Bei allem Verständnis für die Sicherheitslage und die Situation im Kalten Krieg, wie es gemacht wurde, war der falsche Weg. Damals trieb man den westlichen Geheimdiensten die ablehnten Einwanderungswilligen geradezu in die Arme, heute ist das „Futter“ für die Leute, die Geschichtsfälschung betreiben und die DDR verunglimpfen.

 

Anmerkungen zu denTerroranschlägen

Heutzutage zeigen sich die Behörden und die Politik unfähig, wenn es wieder mal zu einem Terroranschlag mit vielen Opfern gekommen ist. So wie am 19.12.2016 in Berlin.

Aus diesem Anlass ein Rückblick.

Es wurde auch versucht die DDR durch Anschläge zu destabilisieren. Aber dort waren die Behörden, bzw. das MfS in der Lage damit umzugehen.  

Die KgU  und der UfJ waren Organisationen in den 1950er Jahren, die gegen die DDR agierten.

Berüchtigt ist Johann Burianek. Aus juristischen Gründen, darf er nicht als Terrorist bezeichnet werden. Sein größtes Vorhaben war die die für den 21. Februar 1952 vorgesehene Sprengung der Eisenbahnbrücke bei Erkner, um den „Blauen Express“, den D-Zug Berlin-Warschau zum Entgleisen zu bringen. Der Sprengstoff für die geplante Tat wurde von der KgU ausgehändigt. Es blieb bei den Planungen, weil ein geeignetes Fahrzeug nicht beschafft werden konnte. Burianek stellte sein Vorhaben zurück.

Der KgU-Agent Roller gab sich mit dem gescheiterten Anschlag in Erkner nicht zufrieden. Dieser kam mit der Bande „Die drei Bastiane“ überein, statt der Erkner-Brücke die Eisenbahnbrücke bei Spindlersfeld in der Nacht vom 29. Februar zum 01. März 1952 zu sprengen.

Burianek wurde mit diesen Leuten bekannt gemacht und erhielt den Auftrag, den Sprengstoffkoffer am 29. Februar abends an diese zu übergeben, was er -verbunden mit der Einweisung zur Handhabung-auch erledigte.

Er begab sich am Morgen danach an den Tatort, um die Wirkung des Sprengstoffanschlages zu überprüfen. (Damals gab es keinen Medienrummel. So konnte er nicht vorgewarnt sein.) Die Volkspolizei hatte die Täter bei der Anbringung des Sprengstoffes und sie unter Zurücklassung des Sprengstoffkoffers zur Flucht gezwungen, wobei im Feuergefecht einer der „drei Bastiane“ verletzt wurde.

Der Anschlag wurde verhindert.

Noch ehe Burianek dem USA-Geheimdienst CIA Bericht erstatten konnte, wurde er verhaftet. Ein Mitglied der Bande versuchte noch vor einer zu erwarteten Wohnungsdurchsuchung Phosphor-Ampullen aus Burianaks Wohnung zu entfernen und die KgU zu verständigen. Dieses Bandenmitglied wurde ebenfalls verhaftet.

Burianek wurde vom Obersten Gericht der DDR zum Tode verurteilt.


Im Jahre 2005 wurde Burianek vom Landgericht Berlin rehabilitiert.

Wolfgang Schmidt(ehemaliger MfS-Angehöriger) hatte Burianek als Banditen und Angehörigen einer terroristischen Vereinigung bezeichnet. Am 27. Oktober 2012 wurde Wolfgang Schmidt vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten wegen der „Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“ (§189 StGB)zu einer Geldstrafe von 1200 Euro(40 Tagessätze á 30 Euro) verurteilt.

Auslöser des Strafverfahrens war eine Anzeige des Direktors der „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ Hubertus Knabe.

Bei dieser Logik brauchen wir uns über die Unfähigkeit der Behörden nicht zu wundern, wenn wieder mal ein Terroranschlag passiert ist. 

Chronik der Mauer

Die aufwendig gestaltete Website „Chronik der Mauer“ wird in Kooperation der Bundeszentrale für politische Bildung, Deutschlandradio  und dem Zentrum für Zeithistorische Forschung e.V. Potsdam betrieben.

Auch wenn sich genannte Institutionen und der Radiosender mit anderen Themen beschäftigen, so ist die antikommunistische Propaganda der Schwerpunkt. Schlimm ist, dass sich diese Institutionen an Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte richten. So wird den nächsten Generationen ein falsches Geschichtsbild vermittelt.

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Bildquelle:
Brandenburgische Landeszentrale für Politische Bildung(auch so ein Mist P.R.)
Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

Die Bundeszentrale für politische Bildung

Die Bundeszentrale für politische Bildung(kurz: bpb)wurde am 25. November 1952 als Bundeszentrale Heimatdienst in der BRD gegründet. Den heutigen Namen trägt sie seit 1963. Die bpb ist eine nachgeordnete Behörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern mit Sitz in Bonn. Die bpb unterhält Medienzentren in Bonn und Berlin. Seit Juni 2000 ist Thomas Krüger Präsident(Mitwirkender bei der Konterrevolution in der DDR)(SDP)der bpb.

Eine Art Vorläufer bildete während der Weimarer Republik die „Reichszentrale für Heimatdienst“. Diese ist aus der im Frühjahr 1918 gegründeten „Zentralstelle für Heimatdienst“ hervorgegangen. Während des ersten Weltkrieges war diese Institution ein Propagandainstrument, um die Bevölkerung zum Durchhalten und Befürwortung des Krieges zu animieren.

1919 bekam die Reichszentrale den Auftrag, bürgerlich-demokratisches Bewusstsein zu fördern und Kenntnisse über die parlamentarische Demokratie zu vermitteln.

Eine Institution in der Funktion als Propagandainstrument im Wandel der Zeit.

Die Thematik der Bundeszentrale ist das Ergebnis des Dialogs mit  der bürgerlichen Gesellschaft und Politik unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten. Nach wie vor ist die Bundeszentrale ein Propagandainstrument. Es werden die höheren Ansprüche intelligenter Menschen bedient. Auch an Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte richtet sich die Bundeszentrale.

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Das Gebäude der Bundeszentrale in Bonn

Bildquelle:
Von Commons:Sir James or german WP:Sir James – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Am 28. November 1957(Erlass) wurde auf Initiative des Innenministeriums der BRD das „Ostkolleg“ in Köln gegründet, das später nach Brühl verlegt wurde. Im Erlass wurde das Kolleg beauftragt „durch Studientagungen zur geistig-politischen Auseinandersetzung mit dem internationalen Kommunismus“ beizutragen. Später wurde die Einrichtung in „Ost-West-Kolleg“ umbenannt und diente vor allem dem sogenannten Dialog mit den mittel- und osteuropäischen Staaten. Das heißt im Klartext: Innere Aufweichung der sozialistischen Staaten. 2003 wurde das „Ost-West-Kolleg“ in „KonferenzCentrum Brühl“ umbenannt. Am 01. September 2004 wurde es aufgelöst, denn es hatte seine Aufgabe erfüllt.

Zur Finanzierung ihrer Aufgaben standen der Bundeszentrale im Haushaltsjahr 2013 37,8 Millionen Euro zur Verfügung. Für Printprodukte(Druckerzeugnisse) gab sie 9,3 Millionen Euro aus, für Veranstaltungen 7, 2 Euro, für Online- und Multimediaprodukte 5,7 Millionen Euro.

Trotz der Themenvielfalt und auch des vorübergehenden Verbots eine kapitalismuskritische Publikation herauszugeben(näheres siehe Wikipedia unter „Kontroversen“), ist die Bundeszentrale für politische Bildung eine Institution für antikommunistische Propaganda.

 

 

Zahlen und Fakten aus Wikipedia entnommen, bearbeitet von Petra Reichel

Warum sieht dieser Blog nun anders aus?

Zuvor hat der Blog zwar schön ausgesehen, aber er war unübersichtlich. Hier sind die Kategorien am Rand direkt sichtbar. Ich habe sie neu geordnet. So kann man die Beiträge zu den genannten Themen wiederfinden.

Ich wollte ein Design, dass sich von meinen anderen Blogs unterscheidet. Ein Design, das viel Text und Bilder übersichtlich darstellt, ist gar nicht so einfach zu finden. Ich hoffe Ihr kommt mit dem dunklen Untergrund zurecht.

Dann wünsche ich Euch viel Freude beim Lesen und Entdecken der DDR.

Petra 

Asyl: Wie regelte das die DDR?

In der DDR war alles klar geregelt. Da konnte kein Wutbürgertum entstehen und folglich keine rechten Tendenzen.

 

Asyl DDR Bilddatei JEPG

 

 

entnommen aus:

Buchtitel DDR-Jugendlexikon Weltpolitik

DDR-Jugendlexikon – Weltpolitik