UNO-Beschluss richtet sich gegen Befreiungs-Armeen:
Bei Kindersoldaten, denkt man an Afrika, wo Kinder versklavt, unter Drogen gesetzt werden und zwangsweise als Soldaten eingesetzt werden. Klar, dass sich auch Linke dagegen eingesetzt haben. Zunächst ist es positiv, dass die UNO sich dieses Themas angenommen hat. Doch was ist dabei herausgekommen?
Sich mit diesem UNO-Beschluss zu beschäftigen ist aktuell, denn es geht darum, dass die Volkswehr in Donezk Verstärkung braucht, um gegen das faschistische Regime der Ukraine zu kämpfen. Unter 18jährige dürfen nicht als Kriegsfreiwillige dienen. Denn sie würden als Kindersoldaten gelten. Andererseits darf z.B. die Bundeswehr unter 18 jährige werben. Der UNO-Beschluss macht da den Unterschied zwischen irregulären Armeen und offiziellen staatlichen Armeen.
Wenn man auf den Link klickt, kann man den ganzen Text lesen. Diesen Text habe ich ausgewählt, weil er das übersichtlichste ist, das ich gefunden habe. Hier werde ich mich mit den Passagen beschäftigen, die das Ganze nun doch zu einer schlechten Sache gemacht hat.
Begriffsdefinitionen:
Kindersoldaten
Eine allgemein anerkannte Definition des Begriffs „Kindersoldaten“, die in internationalen Verträgen und von der UN verwendet wird, findet sich in den Pariser Prinzipien. Sie wurden auf einer UN-Konferenz 2007 von über 70 Staaten unterschrieben, darunter Deutschland. Die Definition lautet: „Kinder, die mit Streitkräften oder bewaffneten Gruppen assoziiert sind (Kindersoldaten), sind alle Personen unter 18 Jahren, die von Streitkräften oder bewaffneten Gruppen rekrutiert oder benutzt werden oder wurden, egal in welcher Funktion oder Rolle, darunter Kinder, die als Kämpfer, Köche, Träger, Nachrichtenübermittler, Spione oder zu sexuellen Zwecken benutzt wurden. Ausdrücklich sind es nicht nur Kinder, die aktiv an Kampfhandlungen teilgenommen haben.“
Nun die Passage, worauf es ankommt:
UN-Kinderrechtskonvention und Zusatzprotokoll
Die UN-Kinderrechtskonvention, die von 191 UNO-Ländern ratifiziert wurde, nennt ein Mindestalter von 15 Jahren für die Rekrutierung von Soldaten. Da diese Altersgrenze von Nichtregierungsorganisationen und vielen Staaten als zu niedrig angesehen wurde, beschloss die UNO-Generalversammlung nach intensiven Kampagnenaktivitäten im Mai 2000 ein Zusatzprotokoll über die Beteiligung von Kindern in bewaffneten Konflikten, das am 12. Februar 2002 in Kraft trat. Dieses Zusatzprotokoll wurde bisher von mehr als 140 Staaten unterzeichnet.
Die wesentlichen Regelungen des Zusatzprotokolls:
- Für reguläre staatliche Streitkräfte gilt: keine Wehrpflicht oder sonstige zwangsweiseRekrutierung Unter-18-Jähriger. Freiwillige dürfen angeworben werden, dabei gilt ein Mindestalter von 16 Jahren. Sie sollen bis zum Erreichen des 18. Lebensjahres nicht bei bewaffneten Einsätzen eingesetzt werden.
- Für alle anderen bewaffneten Gruppen gilt: kein Anwerben von Freiwilligen, keine Wehrpflicht oder sonstige zwangsweise Rekrutierung Unter-18-Jähriger.
Zwar gibt es noch diese Passage:
Straight 18
Die zentrale Forderung der nationalen und internationalen Bündnisse zum Thema Kindersoldaten, lautet: Kein Mensch, der das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat, soll angeworben, zwangsweise oder freiwillig rekrutiert oder in Feindseligkeiten eingesetzt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um staatliche Streitkräfte oder nichtstaatliche bewaffnete Gruppen handelt.
Doch ich denke, dass diese ins Leere läuft.
Gerade die Nichtregierungsorganisationen, die allgemein für eine gute Sache gehalten werden, sind nicht immer eine gute Sache.
Mit diesem UNO-Beschluss ist nichts Gutes herausgekommen.
Er richtet sich gegen Befreiungsarmeen.
Was war die DDR ? 