BRD: Geheimniskrämerei und die Taschenspielertricks der Regierung und des BND

So hält es der BND mit seinen Akten.

Sascha's Welt

deklassifiziertMit Taschenspielertricks versuchen gerade Bundesnachrichtendienst und Kanzleramt, ihre Akten dem Zugriff der Öffentlichkeit zu entziehen. Ohne die zeitliche Begrenzung von maximal 60 Jahren, wie es im Gesetz steht. Für alle Ewigkeit. Dokumente aus den fünfziger Jahren werden bis mindestens 2042 für streng geheim erklärt. Bei denen geht es um die Rolle der gerade gegründeten Bundeswehr in der NATO und um Abrüstungsvorschläge aus der Sowjetunion. Die Akten des BND, die die Journalistin im Rahmen ihrer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht teilweise geschwärzt erhalten hatte, sollen weiter geheim bleiben. Kanzleramt und BND wollen jetzt Geheimhaltung bis auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zementieren, durch interne Anweisungen, im Hinterzimmer fabriziert.

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Markus Wolf

Markus Johannes („Mischa“) Wolf wurde am 19. Januar 1923 in Hechingen, Hohenzollernsche Lande geboren und ist am 09. November 2006 in Berlin gestorben.

Markus Wolf
Markus Wolf 1989
Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1208-420 / Schöps, Elke / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Markus Wolf leitete 34 Jahre lang, von 1952 bis 1986, die Hauptverwaltung Aufklärung(HVA), den Auslandsnachrichtendienst im Ministerium für Staatssicherheit(MfS) der DDR.


 

Markus Wolfs Vater war der Arzt und Schriftsteller Friedrich Wolf(1888-1953), sein Bruder war der Filmregisseur Konrad Wolf(1925-1982).

Der Vater, Friedrich Wolf war jüdischer Herkunft und aktiver Kommunist. Er emigrierte mit seiner Familie 1933 zunächst in die Schweiz, danach nach Frankreich und 1934 in die Sowjetunion.

Von 1940 bis 1942 bsuchte Markus Wolf die Hochschule für Flugzeugbau in Moskau, anschließend die aus Moskau nach Kuschnarenkowo im Ural-Vorland evakuierte Parteischule des Exekutivkomitees der Komintern, wo er sich in die Tochter Emmi des früheren KPD-Reichstagsabgeordneten Franz Stenzer(1900-1933)verliebte, die er 1944 in Moskau heiratete.
Ab 1943 war er Redakteur und Sprecher beim Moskauer Deutschen Volkssender.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges kehrte Markus Wolf nach Deutschland zurück. Zunächst war er unter dem Decknamen „Michael Storm“ beim neu aufgebauten Berliner Rundfunk tätig, wo er bis 1949 blieb.

Markus Wolf war 1945/1946 als Berichterstatter bei den Nürnberger Prozessen akkreditiert.

Nach der Gründung der DDR wurde Markus Wolf 1949 als Erster Rat an die DDR-Botschaft in Moskau berufen. Diese Tätigkeit übte er bis 1951 aus.

Ab September 1951 beteiligte er sich in Berlin am Aufbau des Geheimdienstes der DDR APN(Außenpolitischer Nachrichtendienst), der sich als „Institut für wirtschaftswissenschaftliche Forschung“ getarnt war. Markus Wolf wurde stellvertretender Leiter der Hauptabteilung III(Abwehr). 1952 wurde er als Nachfolger von Anton Ackermann zum Leiter des APN berufen. Markus Wolf wurde damit der Chef eines weltweiten Geheimdienstnetzes mit 4600 hauptamtlichen Mitarbeitern, über 10000 inoffiziellen Mitarbeitern, 1500 Kundschafterinnen und Kundschafter in der BRD, darunter auch 50 Spitzenquellen. 1953 wurde der Außenpolitische Nachrichtendienst in das Ministerium für Staatssicherheit(MfS) eingegliedert. Markus Wolf wurde zum Leiter der Hauptabteilung XV(Auslandsaufklärung), deren Bezeichnung 1956 in Hauptverwaltung Aufklärung(HVA)umgewandelt wurde.

Markus Wolf wurde Generalmajor und war auch der 1. Stellvertreter des Ministers für Staatssicherheit.

Laut seinen 1997 veröffentlichten Memoiren trug Markus Wolf zum Scheitern des Misstrauensvotums gegen Willy Brandt bei, weil der DDR und der Sowjetunion an der Fortsetzung der „neuen Ostpolitik“(„Entspannungspolitik“) gelegen war. Der CDU-Abgeordnete Julius Steiner wurde mit 50000 DM bestochen, damit sich dieser der Stimme enthielt. Heute wissen wir, dass diese politische Strategie und Einschätzung seitens der sozialistischen Länder, insbesondere der DDR und der Sowjetunion eine Fehleinschätzung, bzw. Fehlstrategie war.

Im März 1976 und nach der Scheidung von seiner ersten Frau Emmi lernte er in Karl-Marx-Stadt Christa Heinrich, eine gelernte Schneiderin, kennen. Er heiratete sie 1976 und weihte sie in seine Geheimdiensttätigkeit ein. Für sie war das kein Problem, denn sie war selbst schon seit Jahren für das MfS tätig.

Markus Wolf wurde 1979 durch Werner Stiller beim BND auf einem Foto des schwedischen Nachrichtendienstes erkannt. Es zeigte ihn bei einem Einkauf in Stockholm. Nachdem es seit den 1950er Jahren kein aktuelles Foto von von Markus Wolf im Westen gegeben und er den Beinamen „Mann ohne Gesicht“ bekommen hatte, war dies sensationell. Dieses Bild wurde dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL von Seiten des BND lanciert und machte Markus Wolf auch in der Öffentlichkeit der BRD bekannt.

Ein seltenes Foto zeigte Markus Wolf am 12. März 1982 bei der Beerdigung seines Bruders auf dem Friedhof Berlin-Friedrichsfelde.

Berlin, Beisetzung Konrad Wolf
Markus Wolf (Mitte, mit Sonnenbrille) bei der Beisetzung seines Bruders Konrad in Berlin 1982. Unter den Gästen rechts Erich Honecker.
Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1982-0312-423 / Reiche, Hartmut / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Das Foto schoss der „Stern“-Fotograf Harald Schmidt, der in seinem Bildband „Sekunden, die Geschichte wurden“ berichtete, dass die Negative zu den Fotos aus dem „Stern“-Archiv „auf mysteriöse Weise“ verschwunden seien.

Im Mai 1986 wurde Markus Wolf auf eigenen Wunsch beurlaubt. Er ließ sich im August 1986 von seiner Frau Christa scheiden und begann sein erstes Buch „Die Troika“.

Im Oktober 1986 heiratete er Andrea Stingl, mit der er bis zu seinem Tod zusammenblieb. Andrea Stingl hatte vier Monate zuvor wegen versuchter Republikflucht im Knast gesessen. Dies und Markus Wolfs Frauenverhältnisse im Allgemeinen gefielen seinem Vorgesetzten Erich Mielke nicht.

Im November 1986 wurde Markus Wolf, der den Rang eines Generaloberst hatte, aus dem MfS entlassen. Erich Mielke deutete in späteren Zeitungsinterviews an, dass Wolfs Lebenswandel auch zu seinem Ausscheiden im Jahr 1986 führte.

Im Frühjahr 1989 veröffentlichte Markus Wolf sein Buch „Die Troika“. Da lehnt er sich an den Kurs und die Politik von Gorbatschow an. Es hat nichts mit ehrlicher Selbstkritik zu tun, auch wenn manche das Buch für Selbstkritik halten.

Später nahm Markus Wolf an Veranstaltungen konterrevolutionärer Gruppen teil und bezeichnete sich selbst als „Berater“ der neuen SED-Politiker. Das heißt derer, die sich an Gorbatschow anlehnten und letztendlich zum Untergang der DDR beigetragen haben. Selbst übernahm Markus Wolf keine Ämter. Am 04. November 1989, kurz vor der Grenzöffnung und dem Ende der DDR als Arbeiter und Bauernstaat, trat Wolf auf der großen Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz als Redner auf. Seine Anbiederei nutzte ihm nichts, denn er wurde ausgepfiffen.

Berlin, Demonstration; Rede Markus Wolf
Wolf spricht auf Demo in Berlin am 04.09.1989

 

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1104-040 / Link, Hubert / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Heinz Keßler hat keine guten Erinnerungen an Markus Wolf in der Zeit der Konterrevolution.

Im Juni 1989 erließ die BRD einen Haftbefehl gegen Markus Wolf.

Markus Wolf behauptete, er habe im Mai 1990 ein Angebot der CIA über eine siebenstellige Summe, eine neue Identität und ein Haus in Kalifornien erhalten.

Er flüchtete am 27. September 1990, kurz vor der Annexion der DDR, mit seinem Sohn Franz aus erster Ehe, seiner Frau Andrea sowie seinem Schwiegervater mit echten Pässen über die DDR-Grenze in die Tschechoslowakei. Markus Wolf stieg vor der Grenze aus seinem Volvo in einen alten Lada um. Das erste Versteck war eine Ferienwohnung im österreichischen Kitzbühel, die ihm ein Freund verschafft hatte. Danach halfen Wolf seine alten Kontakte zum sowjetischen Geheimdienst. Ein KGB-Kurier brachte ihn und seine Frau aus Österreich nach Ungarn und von dort per Flugzeug nach Moskau. Sie blieben ein Jahr im Exil, bis auch die Sowjetunion zusammenbrach.

Im September 1991 suchte Markus Wolf erneut Zuflucht in Österreich und beantragte dort politisches Asyl, was abgelehnt wurde. Nach fast genau einem Jahr Exil kehrte er mit seiner Frau, auch auf Anraten ihrer Anwälte, nach Deutschland zurück, um sich den Bundesbehörden zu stellen. Bundesanwalt Joachim Lampe nahm ihn schon am Grenzübergang Bayrisch Gmain in Gewahrsam. Johann Schwenn übernahm die Verteidigung.

Der Prozess gegen Markus Wolf begann fast zwei Jahre nach seiner Festnahme im Mai 1993 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Die Anklage lautete auf Landesverrat und Bestechung. Das Gericht folgte der Anklage und verurteilte Markus Wolf zu sechs Jahren Freiheitsstrafe. Der mittlerweile 70-jährige musste nicht mehr in Haft. Zwei Jahre später traf das Bundesverfassungsgericht eine Grundsatzentscheidung: Mitarbeiter der HVA mit damaligen Lebensmittelpunkt in der DDR wurden nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Das Urteil gegen Markus Wolf wurde aufgehoben.

Der Prozess gegen Markus Wolf begann fast zwei Jahre nach seiner Festnahme im Mai 1993 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Die Anklage lautete auf Landesverrat und Bestechung. Das Gericht folgte der Anklage und verurteilte Markus Wolf zu sechs Jahren Freiheitsstrafe. Der mittlerweile 70-jährige musste nicht mehr in Haft. Zwei Jahre später traf das Bundesverfassungsgericht eine Grundsatzentscheidung: Mitarbeiter der HVA mit damaligen Lebensmittelpunkt in der DDR wurden nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Das Urteil gegen Markus Wolf wurde aufgehoben.

1996 beantragte Markus Wolf ein Visum für die USA, um bei der Veröffentlichung seiner Memoiren im Verlag „Random House“ dabei zu sein und seinen Halbbruder zu besuchen, den er seit den 1930er-Jahren nicht mehr gesehen hatte. Das Visum wurde mit der Begründung verweigert, er habe eine terroristische Vergangenheit. Folglich ist Markus Wolfs Behauptung aus dem Jahr 1990 falsch, dass ihm die CIA ein Angebot gemacht hätte.

1997 gab es eine weitere Verurteilung zu zwei Jahren Freiheitsstrafe wegen Freiheitsberaubung, Nötigung und Körperverletzung in vier Fällen. Im gleichen Jahr wurde Markus Wolf wegen Aussageverweigerung im Prozess gegen den SPD-Politiker Paul Gerhard Fläming drei Tage Beugehaft verhängt.

1993 wurde Flämig als sogenannter Atomspion wegen Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit angeklagt. Alle Zeugen bis auf eine Zeugin, die an den dienstlichen Gesprächen nie teilgenommen hatte, sagten übereinstimmend aus, Flämig sei kein IM des MfS, sondern einer der zahlreichen Kontaktpersonen des ZK der SED gewesen. Die Zeugin, eine vorübergehend beurlaubte HO-Verkäuferin(HO-eine Handelskette in der DDR), musste ihn im Auftrag der Partei auf Spaziergängen begleiten, um ihn vom MfS abzuschirmen. Ihr hatte man weisgemacht, er sei ein in der DDR ausgebildeter und im Westen eingesetzter Kundschafter. Das hat sie geglaubt und vor Gericht ausgesagt. Vielleicht wollte sie sich auch wichtig machen. Auf jeden Fall hat sie sich politisch umgedreht.(„Wendehals“) Der Prozess wurde wegen andauernder Verhandlungsunfähigkeit eingestellt. Selbst der Chef der BStU kommt zu der Einschätzung, dass die Fülle, der Inhalt und die Art der von Flämig erhaltenen Informationen gegen eine Tätigkeit für das MfS spräche und dieser nur eine politische Kontaktperson gewesen ist.

Gegen Ende seines Lebens lebte Markus Wolf in Berlin, wo er im Alter von 83 Jahren in der Nacht zum 09. November 2006 starb. Am 25. November wurde seine Urne im Grab seines Bruders Konrad in der Grabanlage Pergolenweg der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Berlin beigesetzt.

Grab von Konrad und Markus Wolf
Grab von Konrad und Markus Wolf auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Berlin

 

Bildquelle: Von SpreeTom – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Die Nachkommen von Markus Wolf haben andere Wege eingeschlagen und mit Sozialismus und Kommunisten nichts im Sinn.

Seine Stieftochter Claudia Wolf ist seit 1993 Assistentin und zweite Ehefrau des schwäbischen Unternehmers Hans Wall. Sein Sohn Franz Wolf wurde im Zusammenhang mit den Offshore-Leaks als Finanztreuhänder bekannt.

 

entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Zur Geschichte des BND

Eine Lachnummer: Das Nachwuchs-Personal des BND soll vom MfS lernen. Die Sieger wollen vom Besiegten lernen? Nun ja, das MfS hat es geschafft, dass es dort keine öffentlichen Affären gab, während es beim BND oft Affären gab. Das MfS wurde auf antifaschistischer Grundlage aufgebaut, während das beim BND ganz anders ist.

Nun ja, mit der Forschungs- und Arbeitsgruppe „Geschichte des BND“ ist mal ein Anfang gemacht worden. Doch was soll noch geforscht werden? Die unrühmliche Geschichte des BND ist bekannt. Aufarbeitung ist nötig.

Zur Geschichte des BND

Zahlen und Fakten Wikipedia, zusammengetragen und bearbeitet von Petra Reichel

Die Organisation Gehlen war der Vorläufer des BND. Die Organisation Gehlen ging aus der Abteilung Fremde Heere Ost der faschistischen Wehrmacht hervor.
Die Abteilung Fremde Heere Ost wurde von 1942 bis April 1945 von Reinhard Gehlen geleitet, der zuletzt den Rang eines Generalmajors bekleidete.

Nach dem zweiten Weltkrieg war Reinhard Gehlen für die Amis nützlich. So übernahm er den Auftrag der Besatzungsbehörden in der Besatzungszone der USA einen Geheimdienst nach Vorbild der USA mit deutschem Personal – die spätere Organisation Gehlen – aufzubauen.

Die Organisation Gehlen bestand bestand aus ehemaligen Angehörigen der 12. Abteilung des Generalstabs des Heeres, der Abteilung Fremde Heere Ost, also einer Institution der faschistischen Wehrmacht. Die Mitarbeiter der Organisation Gehlen hatten faschistischen Hintergrund. Doch den Amis war das nicht wichtig, denn es wurde das Fachwissen dieser Leute gebraucht, um im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder vorzugehen. Auch die sowjetische Besatzungszone und das Innere Westdeutschlands standen im Visier des BND, um eine mögliche „kommunistische Gefahr“(was immer das sein mag) abzuwehren.

Der Sitz nach der Gründung war zunächst Camp King in Oberursel im Taunus, seit dem 6. Dezember 1947 die ehemalige Reichssiedlung Rudolf Heß in Pullach bei München, die bis heute Hauptstandort des BND ist. Dieses Datum verschaffte dem BND-Hauptquartier den Spitznamen „Camp Nikolaus“. Ende der 1940er Jahre umfasste die Organisation Gehlen rund 4000 Mitarbeiter.

Haupteingang Zentrale in Pullach
Haupteingang der Zentrale in Pullach
Bildquelle:
Von Bjs – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, Bild ist entsprechend verlinkt

Die US Amerikaner betrieben den neuen Geheimdienst zunächst als Dienststelle der US-Armee, später, am 1. Juli 1949, übernahm ihn die im Jahre 1947 gegründete CIA. Die CIA-Führungsperson in Pullach ab November 1948 bis 1956 war der unter dem Tarnnamen ‚Kent J. Marshall‘ agierende James H. Critchfield. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Organisation Gehlen mit jährlich 1,5 Millionen US-Dollar durch die USA finanziert.
Die erste für die Amerikaner wichtige Operation der Organisation war die Funkaufklärung der sowjetischen Luftwaffe während der Berliner Luftbrücke.(Die Propaganda erzählt uns immer von der mildtätigen Hilfe für die Westberliner im Zusammenhang mit der Luftbrücke. Das war nur ein propagandischer Nebeneffekt. Die Amis tun nichts uneigennützig. Militärische Gründe waren vorrangig. Doch das ist wieder ein anderes Thema.) Die Einschleusung von Spionen und Saboteuren in Osteuropa und der Sowjetunion blieb dagegen weitgehend erfolglos.

Bereits 1951 begann die Diskussion über die Einrichtung eines oder mehrerer Nachrichtendienste auf Bundesebene. Laut einem Bericht der CIA wurde der Name „Bundesnachrichtendienst“ erstmals im August und September 1952 bei Gesprächen im Bundeskanzleramt verwendet. Ein Ergebnis der Verhandlungen war, dass die Organisation ab dem 1. April 1953 ganz aus Bundesmitteln finanziert werden sollte.

CIA-Bericht von 1952 über die Gründungsgespräche des BND
CIA-Bericht von 1952 über die Gründungsgespräche des BND
Bildquelle:
Von CIA – http://www.foia.cia.gov/docs/DOC_0000689596/0000689596_0002.gif, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

Am 1. April 1956 wurde die Organisation Gehlen, gleichzeitig mit der Gründung der Bundeswehr, mit ihrem Leiter in den Dienst der BRD übernommen und erhielt den Namen „Bundesnachrichtendienst“.

Der BND ist dem Bundeskanzleramt unterstellt.

Übersicht BND
Übersicht BND

Tabelle entnommen aus Wikipedia

Dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR gelang es, mit Alfred Spuhler und Gabriele Gast langjährige und ergiebige Innenquellen im BND zu etablieren, die erst nach der Konterrevolution enttarnt wurden. Bereits in den ersten Jahren des Bestehens der „Organisation Gehlen“ hatte der sowjetische KGB mit Heinz Felfe einen Kundschafter im späteren BND platzieren können, der 1961 aufflog.

Eine gesetzliche Grundlage für den BND existierte lange Zeit nicht. Erst 1990 wurde – ausgelöst durch das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983 mit dem darin postulierten Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung – ein Gesetz für den Bundesnachrichtendienst verabschiedet. Reichlich spät.