Lagebericht zum Grenzgebiet(Staatsgrenze West) im Jahre 1961

 

Das Äußere des Dokuments

 

Es ist eine Durchschlagskopie(Kohlepapier). Der Inhalt sieht entsprechend alt und echt aus. Aber am Anfang und am Ende ist das Dokument verfälscht worden. So ist oben mit neuerer Schreibmaschinenschrift „Bezirksverwaltung Karl-Marx-Stadt   Operativstab“ eingesetzt worden. Am Ende ist die Unterzeichnung eingesetzt worden, ebenfalls mit der neueren Maschinenschrift. „-Leiter des Operativstabes- (Bartel)Hptm.“ . Eine Unterschrift ist auch vorhanden. Warum die Einsetzungen vorgenommen wurden, ist nicht ersichtlich. Vermutlich, um das Dokument als „Stasi-Akte“ in der antikommunistischen Propaganda „interessanter“ zu machen.

 

Der Inhalt

 

Das Dokument ist am 23.12.1961 in Karl-Marx-Stadt erstellt worden.

Zunächst wird vermerkt, dass sich die Lage an der Staatsgrenze wenig verändert hat. Dass zu politischen Fragen wenig Stellung genommen wird und wenn noch, dann nur vorsichtig diskutiert wird.

Eine allumfassende Auswertung der 10. Tagung der Bezirksleitung „unserer Partei(Da ist wohl die SED gemeint.) erfolgte in den Grenzgemeinden noch nicht. Es gab nur vereinzelte Diskussionen zu den kadermäßigen(personellen) Veränderungen in der Bezirksleitung. Dabei kam oftmals zum Ausdruck:

„Überall dort, wo Walter Ulbricht auftaucht, wird tüchtig aufgeräumt. – Warum musste aber erst er kommen, um die Fehler und Mängel aufzudecken?“

In der Gemeinde Grobau, Kreis Plauen wurde die Ablösung des Genossen (…) begrüßt, da er dort immer überheblich aufgetreten wäre. Er sollte erst mal LPG-Vorsitzender werden, um einmal zu erfahren, wie die alltägliche Praxis wirklich aussieht.

Die Bevölkerung ist über die Sperrzeit ab 21:00 Uhr unzufrieden. So sagen Einige, dass man sich nichts vornehmen könnte, z. B. dass man bei einem Gaststättenbesuch am Abend nicht in Ruhe sein Bier trinken könne. Diese Diskussionen gab vor allem an der Staatsgrenze West des Kreises Oelsnitz.

Unzufriedenheit gab es auch darüber, dass man kein West-Fernsehen sehen durfte und angeordnet wurde das entsprechende Teil aus den Fernsehgräten auszubauen. Als Lösung dieses Problems und anderer Fragen gab es die Antwort: „Siedelt doch aus“.

Aufgrund der Sicherungsmaßnahmen entlang der Grenze ergaben sich für verschiedene LPGs Umstellungen in der Verrichtung ihrer Feldarbeiten, wobei die Frage der Arbeitskräfte eine Rolle spielte.

So hat z.B. die LPG Possek Kreis Oesnitz den größten Teil der Felder, auf etwa 14 km Länge, an der Westgrenze. Durch die Sperrung einiger Straßen und Wege sowie die Anordnung zu m Verlassen der Felder bei Einbruch der Dunkelheit, erhöht sich der Arbeitsaufwand. Um weitere Arbeitskräfte für die LPG zu gewinnen, wurde in Posseck eine Kommission gebildet, die diesbezüglich mit zur damaligen Zeit auswärts arbeitenden Leuten zu sprechen.

Schwierigkeiten gab es beim Verkauf der zurückgelassenen Rinder der umgezogenen Personen. Von den einzelnen LPGs wurden Tiere übernommen, in der Annahme, dass sie dafür den Soll-Preis zu zahlen haben. Es wurde aber der sollfreie Aufkaufpreis gefordert, was z.B. die LPG Großzöbern Kreis Plauen eine Summe von 60 000,- DM und für die LPG Ruderitz Kreis Plauen 30 000 DM(hier war ein Tippfehler. Der Betrag wurde mit Tinte handschriftlich eingesetzt.)(Bis 1964 hieß die Währung der DDR auch DM.) Derartig(für die damalige Zeit) hohe Summen waren in den LPGs nicht eingeplant. Seitens des Rates des Bezirks wurden mit dem Ministerium für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft verhandelt, um die Frage der Bezahlung zu klären. Laut Ministerratsbeschluss mussten die Verkäufer die sollfreien Aufkaufpreise erhalten.

Die grobe Vernachlässigung der Wachsamkeit der Grenzsoldaten in der Grenzkompanie Heinergrün Kreis Oelsnitz wurde bemängelt. So entfernten sich in der Nacht vom 05. Zum 06.12.1961 z.B. 4 Soldaten, die an der Grenze ihren Dienst zu verrichten hatten, vorzeitig von ihrem Postenbereich und begaben sich zur Kompanie. Dort verbrachten sie die restliche Zeit in der Autogarage.

Die Tätigkeit des Gegner, z.B. Bundesgrenzschutz, Streitkräfte der USA, verlief im Berichtszeitraum im üblichen Rahmen. Es wurden Aufklärungsflüge mit Hubschraubern und Flugzeugen durchgeführt. Die Bewegung der Fahrzeuge war im Allgemeinen gering und es wurde auch keine besondere Postentätigkeit beobachtet.

Lediglich der Westdeutsche Zoll(zur damaligen Zeit bezeichnete die DDR die BRD als Westdeutschland) hatte seine Streifen verstärkt, wozu Angehörige des Zolls aus Naila und Hof zum Grenzdienst eingesetzt wurden, die mit dem VW-Bus zum 8 Stundendienst an die Grenze kamen.

 

Urteil des Landgerichts Berlin gegen Hartmut B. und Olaf N.

 

Bilder können durch klicken vergrößert werden. Das Urteil ist auch als PDF-Datei verfügbar.

gerichtsurteil-gegen-die-grenzsoldaten

 

Hartmut B. und Olaf N. waren die beiden Grenzsoldaten, die auf Michael Bittner schießen mussten.

Der Fall wurde vor der Jugendkammer verhandelt, als ob es sich da um Jugendliche handeln würde, die Unfug getrieben hätten. Insbesondere da Olaf N. bereits damals schon etwas älter war. Die beiden leisteten ihren Wehrdienst, bzw. Reservedienst ab. Die Schüsse auf Michael Bittner haben mit dem Dienst als Soldaten zu tun und waren nicht irgendein Unfug.

Die beiden damaligen Grenzsoldaten wurden, wegen Totschlags, jeweils zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Nun ja, zumindest Bewährung, aber doch eine Vorstrafe.

Die Kosten des Verfahrens hinsichtlich der Gerichtsgebühren wurden den beiden aufgebrummt und hinsichtlich der gerichtlichen Auslagen und ihrer eigenen Auslagen die Hälfte, sowie die notwendigen Auslagen der Nebenkläger. Also eine finanzielle Einbuße für die beiden. Aber von Entschädigungszahlungen sind sie wenigstens verschont geblieben.

Ein § aus den Strafgesetzbuch der DDR in Verbindung mit dem Strafgesetzbuch der BRD lag diesem Prozess zugrunde. Was ist den das für eine Rechtslage?

Zur Urteilsbegründung:

Wie in der Auswertung des Falls Michael Bittner, der sich mit der Behauptung „verschwundene Leiche/Urne“ beschäftigt und auch hier ist der Vergleich der Berichte der Spurensicherung außen vorgelassen worden, weil das zu viel Raum einnehmen würde.

Zunächst wird der Verlauf des Vorfalls beschrieben.

Dass Michael Bittner nicht auf die Warnrufe und Warnschüsse reagierte, ist vermerkt.

Dann wird erklärt aus welcher Entfernung die Soldaten auf Michael Bittner schossen und dass sie die Schüsse kniend abgaben.

Die Waffe wird erklärt: Die Kalaschnikow hatte an der rechten Seite einen Wahlfeuerhebel. Bei dessen Stellung „oben“ war die Waffe gesichert, bei Stellung „Mitte“ schoss sie Dauerfeuer und bei Stellung „unten“ mit Einzelfeuer.“

Das Gericht hat sich damit beschäftigt, dass B. mit Dauerfeuer und N. wahrscheinlich mit Einzelfeuer geschossen hatte und dass die beiden wussten, dass bei dieser Art der Schussabgabe und der Art der Waffe, die insbesondere bei Dauerfeuer nach rechts oben (bei Rechtshändern, was beide Angeklagte waren) ausschlug. Wessen Schüsse Michael Bittner trafen, konnte nicht festgestellt werden. Dass B. möglicherweise in der Aufregung die Waffe falsch eingestellt hatte, berücksichtigte das Gericht nicht.


 Erklärung und Korrektur zur Waffe von Klaus Küchenmeister: 

klaus-kuchenmeister

Klaus Küchenmeister

Das ist an mehreren Stellen falsch: 1.Doch bei der Kalaschnikow sei es so, dass der Sperrhebel in der oberen Stellung die Waffe sichere, in der Mitte Dauerfeuer freigebe und unten auf Einzelfeuer schalte. -> das stimmt , aber man kann in der Aufregung durchaus nur 1 Stufe schalten 2. Wenn jemand beim Waffenreinigen den Abzug ausgebaut hat und die Unterbrecherfeder ist verloren gegangen, schießt die AK nur noch Dauerfeuer 3. Wenn man bei Dauerfeuer den Abzug los lässt, wird es nur ein Feuerstoß. 4. Ob Dauerfeuer oder nicht, meist trifft doch nur 1 Schuss.


Dass die beiden den Tod des Michael Bittner in Kauf genommen hätten, war dem Gericht wichtig. Andererseits ist vermerkt worden, dass die beiden Grenzsoldaten Michael Bittner nicht töten wollten und knapp daneben zielten. Doch sie mussten die Flucht des Michael Bittner unter allen Umständen verhindern. Sonst hätten sie sich in der DDR selbst strafbar gemacht. In diesem Zusammenhang wird das gewollte und bewusste Zusammenwirken erwähnt, als sie in die Richtung Bittners schossen.

Als Michael Bittner bereits auf dem Boden lag, gingen die beiden Soldaten zu ihm hin. N. gab weitere Warnschüsse ab. Das Gericht hat das dahingehend interpretiert, dass N. sich so als Soldat zu erkennen geben wollte, um nicht mit einem Unbefugten an der Grenze verwechselt zu werden. N. näherte sich dem am Boden liegenden Michael Bittner, während B. zur Sicherung auf dem Kolonnenweg verblieb. Die Möglichkeit, dass N. vielleicht so auf sich aufmerksam machen und weitere Soldaten zur Verstärkung holen wollte, wird nicht in Betracht gezogen.

N. sprach den Niedergeschossenen an, ob er allein unterwegs sei oder ob ihn jemand begleiten würde. Er erhielt jedoch keine Antwort. Nun Ja, Bittner war wohl da bereits tot. Das Gericht geht davon aus, dass Bittner noch lebte.

Den weiteren Verlauf beschreibt das Gericht folgendermaßen:

Es kamen die Zeugen T. Und S. als Alarmstreife mit einem „Trabant-Kübel“ an. Sie übernahmen die weitere Behandlung des Falles. Das Gericht geht von dem noch lebenden Schwerverletzten aus. Diesen trugen oder schleiften T. und S. zu ihrem Fahrzeug und verluden ihn auf den Rücksitz. Sie fuhren mit ihm zur Grenzkontrollstelle Sandkrug. Dort legten sie Michael Bittner an einer vom Westen nicht einsehbaren Stelle auf den Boden und deckten ihn mit einer Decke zu. Von dort aus wurde Bittner zur Regimentsmedizinstelle in Glienike verbracht. Der Regimentsarzt stellte fest, dass Michael Bittner zwei oder drei Einschüsse im Rückenbereich hatte. Nun sind wir hier wieder an der Stelle angelangt, wo, wie bei der anderen Auswertung des Falls Bittner, der Regimentsarzt festgestellt hätte, dass ein Schuss eine Herzrupptur herbeigeführt hätte. Wie kann das äußerlich erkannt werden? Hat das nicht später die Gerichtsmedizin festgestellt? Der Regimentsarzt stellte den Totenschein aus und der Leichnam wurde in die Militärmedizinische Akademie nach Bad Saarow gebracht. Dort wurde der Leichnam am nächsten Morgen von Dr. K. und Prof. S. obduziert. Dabei waren noch außer den beiden Obduzenten S. als Sektionsassistent und der K. als Ermittlungsbeamter anwesend. Die Obduktion ergab die vorgenannte Todesursache und die Feststellung, dass die Verletzung, auch bei sofortiger ärztlicher Versorgung, tödlich gewesen wäre. Folglich keine Überlebenschance.

Auch ein Ermittlungsbeamter, von welcher Behörde steht nicht in der Urteilsbegründung, war bei der Obduktion anwesend. Also muss es auch da Aufzeichnungen geben.

Es wird in Frage gestellt, was weiterhin mit dem Leichnam geschah, aber die Wahrscheinlichkeit in Betracht gezogen, dass dieser auf dem Friedhof Berlin-Baumschulenweg ankam. Die herausgerissenen Seiten aus dem Obduktionsbuch werden erwähnt. Doch die Frage durch wen und wann sie hergerissen wurden, ist nicht gestellt worden. Der Mythos von der verschwundenen Leiche/Asche muss aufrecht erhalten werden.

 Weitere Punkte in der Urteilsbegründung:

Das Gericht betont, dass die Angeklagten vor und nach der Tat ordentliche Bürger waren. Sehr sinnig. Sie handelten doch im Dienst als Soldaten. Wie kann man das mit nicht stattgefundenen kriminellen Karrieren vergleichen?

Das Gericht bemängelt auch, dass an der Grenze Niedergeschossene, erst mal außer Sichtweite, von westlicher Seite aus gesehen, gebracht wurden, was ihre notärztliche Versorgung verzögert hätte, falls Sie noch lebten. Aber von Kritik an den Westmedien, der Polizei und anderen Behördenvertretern von westlicher Seite – keine Spur.

Dann enthält die Urteilsbegründung ein politisches Statement.

Es ist den Angeklagten zugute gehalten worden, dass sie nur „kleine Rädchen im Getriebe“ waren. Das Gericht hat sie aber wegen Totschlags verurteilt

Es ist ein klarer Fall, dass dies hier ein politischer Prozess im historischen Kontext seiner Zeit ist.

 

Zitat eines Grenzsoldaten der DDR, der Schlimmes erlebt hat.

Einem Facebook-Freund von mir ist ein schlimmes Erlebnis aus seiner Zeit als Angehöriger der Grenztruppen der DDR wieder hochgekommen, als er einen Artikel aus der Zeitung „Die Welt“ gelesen hatte.

In der Aufregung hat er das ohne Punkt und Komma sowie ohne Rechtschreibregeln aus dem Bauch heraus niedergeschrieben. Das ist ein ehrlicher Mensch, dem es wichtig ist den Lügen über die DDR entgegenzutreten und zu sagen, was die heutige unnütze Forschung und Geschichtsschreibung verschweigt.

Zitat:

das dieses rechte blatt solche „artikel“ bringt passt, das aaas das meinen posten abstechen wollte während sein weib ihr kind als schutzschild benutzte, war kein fahnenflüchtiger und die bgs schweine die auf meinen kc 20 min gefeuert haben auch nicht 😠…lügen, hetzen, verdrehen mehr kommt da nicht !!!

Ende des Zitats

01. Dezember: Ehrentag der Grenztruppen der DDR

Im November 1946 wurden die ersten Einheiten der Deutschen Grenzpolizei aufgestellt. Offiziell galt der 01.12. als Gründungsdatum. Darum ist das der Ehrentag der Grenztruppen der DDR. An diesem Tag ehren heute noch Freundinnen und Freunde der DDR die damaligen Angehörigen der Grenztruppen der DDR.

 

Einweisung eines Grenzpostens

Verratene Helden

Zum Jahrestag unserer Grenztruppen bin ich meinen Dienst an der Staatsgrenze der DDR zum Imperialismus noch einmal durch gegangen. Wer waren wir? Wir waren die männlichen Kinder der DDR welche ihrem Vaterland einiges zurück gaben was dieser Staat in uns „investiert“ hatte. Wir waren junge Menschen mit Träumen von einer schönen Frau, mit Träumen von Familie, Glück und all dem von was junge Leute damals geträumt hatten. Meine gute Seele, heisst Heute Gitti, fragte mich warum ich meinem Traumberuf als Gärtner in einem botanischen Garten gegen die Uniform der Grenztruppen aufgegeben hatte.
Wie soll man seiner Liebsten erklären Warum, Weshalb und Wozu?
Wer im kalten Krieg einmal die Geschosse einer Waffe um sich herum gehört und irgendwie auch gespürt hatte, wie soll sich Derjenige entscheiden?
Ich kannte die Gefahr und die Härte des Dienstes, ich kannte die Abgelegenheit der Dienstorte, die Einöde, manchmal auch lange Weile in den Grenzregionen genannt. Dennoch wurde ich Grenzsoldat. Ich wollte nicht wie es meine Mutter als junges Mädel von gerade 12 Jahren erleben musste wie Dresden in Schutt und Asche gelegt wurde. Ich wollte nicht dass andere Menschen Flucht und Tod der angehörigen auf selbigen Weg erleben mussten.
Ich hasste meine Oma weil sie mit ihrem Führer immer gemeinsam ihren „nationalen“ eigenen Geburtstag feierte.
Doch warum poste ich diese Zeilen die eh nur relativ wenige Menschen lesen?
Ich schreibe diese Zeilen weil Heute die angeblich wichtigsten Damen und Herren Heute wieder Krieg als Mittel der Politik den Vorrang geben.
Welche Kriegsverbrechen und Kriegsverbrecher wurden nach den Grundsätzen des Nürnberger Kriegsverbrechertribunals nach 1945 je verurteilt?
Wir die ehemaligen Grenzsoldaten der DDR hatten über 40 Jahre dafür gesorgt, dass aus den „kalten Krieg“, welcher seinem Wesen nach der II.Weltkrieg war kein atomares Inferno wurde. Ich behaupte, ohne unseren opferreichen Dienst würden wir Heute Alle nicht mehr Leben. Dafür dass wir alle noch Leben möchte ich all diejenigen Menschen umarmen, welche dafür gesorgt hatten dass das Höllenfeuer uns bisher erspart blieb.
Leider werden wir Heute geächtet, verdammt und weis der Geier was nicht noch Alles.
Ich bleibe dabei, wir waren Soldaten des Friedens – Soldaten des Lebens und nicht des Todes.
Wir waren und sind Soldaten der Zukunft, getreu unserem Eid.

Karl-Heinz Schulze

DDR-Grenztruppen Zeittafel, Michael Gartenschläger, Zuletzt bewahrten die Grenzsoldaten bewahrten kühlen Kopf, Beitrag zum Ehrentag der Grenztruppen der DDR, Der 13. August 1961:Der antifaschistische Schutzwall