Vergleich Verhör DDR – USA

Die antikommunistische Propaganda greift auf neue Methoden und Medien zurück. Hier geht es um Verhörmethoden des MfS.

Auf der ganzen Welt sind die Verhörtricks und die entsprechende Psychologie gleich. Klar, dass betroffene Personen in einer misslichen Situation sind und selbstverständlich Angst haben. Aber hier wird ja so getan, als wäre das in der DDR einzigartig gewesen.

Vergleicht man die Bilder eines Verhörs in den USA http://www.tvspielfilm.de/…/the-first-48-am-tatort-mit-den…/

und in der DDR

http://www.deutschlandradiokultur.de/verhoere-als-virtual-r…

erkennt man einen entscheidenden Unterschied.

Verhör DDR

Verhör in der DDR

Bildquelle: 
Deutschlandradio Kultur- Bild ist entsprechend verlinkt

 

Verhör USA

Verhör in den USA

Standbild aus der Fernsehserie „The First 48 – Am Tatort mit den US-Ermittlern“

Bildquelle:
TV-Spielfilm, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Das Bild aus den USA zeigt ein Standbild der Fernsehserie „The First 48“. Diese ist nicht von einem Krimiautor ersonnen, sondern basiert auf Tatsachen. Das Bild aus der DDR ist von Deutschlandradio Kultur. Dieser Beitrag ist von der BStU angeboten worden.

Jede/r mag selbst vergleichen und urteilen.

Nicht Hohenschönhausen, aber Röntgental ist mir bekannt. Ich erinnere mich, dass am Anfang erklärt wurde, dass der/die Betroffene in einem gewissen Abstand zum Vernehmer sitzt. Das war in der DDR Vorschrift, um Übergriffe zu verhindern. Außerdem musste das Fenster stets einen Spalt aufbleiben. Nun ja, und weniger Angst musste man da auch haben, im Gegensatz zu den USA, wo die Vernehmer den Betroffenen auf die Pelle rücken.

Zu Röntgental muss ich sagen, dass die Vernehmer korrekt und fair waren. Sie haben auch Entlastendes zusammengetragen. Dass die Vorgesetzten das Entlastende ignorierten, steht auf einem anderen Blatt.

„RT“ und „Arafat“

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Blick in ein Erzieherzimmer mit Schreibmaschine, Telefon, Tischlampe, Stempel und Stiftanspitzer im ehemaligen DDR-Gefängnis der Gedenkstätte Zuchthaus Cottbus vom Verein Menschenrechtszentrum in Cottbus (Brandenburg). (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)
Bildquelle: Deutschlandradio Kultur logo-deutschlandradio-kultur
Bild ist entsprechend verlinkt

 

Tatsache ist, dass die damaligen Gefängniswärter des DDR-Knastes Cottbus,„RT“(„Roter Terror“) und „Arafat“, die Gefangenen drangsaliert haben. So veranstalteten sie z.B. die „mexikanische Würfelbude“. Das war die Zellendurchsuchung mit anschließendem auf einen Haufen durcheinandergeworfenes Privateigentum der Gefangenen. Diese Durchsuchungen fanden statt, wenn die Gefangenen auf der Arbeit waren und zwar vorwiegend in der Nachtschicht. Wenn die Gefangenen morgens übermüdet von der Nachtschicht in ihre Zelle zurückkehrten, fanden sie die „mexikanische Würfelbude“ vor. Da mussten sie ihr jeweiliges Privateigentum aus dem großen Haufen herausklamüsern und akkurat wieder weg- und aufräumen.

„RT“ war Zugangsoffizier, zuständig für die übergangsweise Neuaufnahme von Häftlingen. Er verlangte übertriebene Ordnung, wie z. B. dass die Zahnbürsten nach Rechts ausgerichtet sein mussten und die Karos des Bettzeugs akkurat ausgerichtet sein mussten.

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Figuren, die damalige DDR-Häftlinge darstellen sollen, sind in einer rekonstruierten Gefängniszelle in der Gedenkstätte Zuchthaus Cottbus vom Verein Menschenrechtszentrum in Cottbus (Brandenburg) zu sehen. (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)
Bildquelle: Deutschlandradio Kultur  logo-deutschlandradio-kultur
Bild ist entsprechend verlinkt

 

Die übertriebenen Maßnahmen von „RT“(„Roter Terror“) und „Arafat“ sind nicht akzeptabel. Doch man konnte nicht rechtlich gegen die beiden Wärter vorgehen, da sie trotz aller Drangsalierungen im gesetzlichen Rahmen handelten. Solche Mieslinge, die von ihnen abhängige Menschen drangsalieren, gibt und gab es zu allen Zeiten in allen Ländern dieser Welt. Seien es Gefängniswärter, Heimerzieher, Lehrkräfte u.ä..

Diese Drangsalierungen wirkten sich auf die Psyche der Gefangenen aus. Insbesondere die politischen Gefangenen hatten das Gefühl erniedrigt zu werden. Wenn die politischen Gefangenen von der BRD freigekauft oder aus anderen Gründen abgeschoben wurden, dann ist es ihnen nicht zu verdenken, dass ihnen ihre Phantasie einen Streich spielte und dann einiges hinzugedichtet worden ist, das „RT“ und „Arafat“ nicht getan haben.

Trotzdem ist es verwunderlich, dass zu DDR-Zeiten z.B. die BLÖD das nicht aufgegriffen hatte und es auch sonst keinen Medienrummel zum Thema gab. Das fand erst nach 1990 statt. Besonders aktiv war da ein DDR-Hasser, der aber schon länger in der BRD gelebt hat.

Scheinaufhängungen und sonstige Gefangenenmisshandlungen gab es nicht(siehe Artikel „Berliner Zeitung“)  , ganz gleich, was für Mieslinge „RT“ und „Arafat“ waren.

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Nach 1990 waren die Prozesse gegen frühere Amtsträger der DDR nicht fair. Es war in der Tat eine Siegerjustiz. Es wurde nun der Medienrummel betrieben, der während des Bestehens der DDR ausblieb. Das Gericht legte wohl mehr Gewicht auf die Seite der damaligen politischen Gefangenen und weniger auf die anderen damaligen Gefängniswärter u.a. Bedienstete sowie den Gefängnisdirektor des DDR-Knastes Cottbus.


In diesem Video (bitte auf das Wort „Video“ oder Vorschaubild klicken)ist die Sammlung der Nachrichtensendungen nach 1990 interessant.

 

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Vorschaubild Video


„Deutschlandradio Kultur“ verbreitet nun die Darstellung des DDR-Knastes Cottbus durch einen Verein namens „Menschenrechtszentrum“. Das hier nicht die sozialen Menschenrechte gemeint sind, liegt auf der Hand.

Zur Auflockerung habe ich diese Bilder eingefügt. Um nicht mit dem Urheberrecht in Konflikt zu kommen, sind die Bilder mit der Darstellung von „Deutschlandradio Kultur“ verlinkt worden.“Deutschlandradio Kultur“ muss nun mal als Urheber der Bilder genannt werden. Das ist keine Werbung für „Deutschlandradio Kultur“.logo-deutschlandradio-kultur

Im Knast Hohenschönhausen gelandet- der großen Liebe wegen?

Was der redet, wirkt überzeugend. Er gibt ja zu, dass es doch nicht die große Liebe war. Also hat er doch was Politisches angestellt. Nun ja, das übliche Horrorszenario darf natürlich auch nicht fehlen.

Wie war das wirklich, wenn die große Liebe einer DDR-Bürgerin/eines DDR-Bürgers Bürgerin/Bürger der BRD oder eines sonstigen westlichen Landes war?

Zunächst war eine Fernbeziehung angesagt. Die Partnerin, der Partner musste stets in die DDR zu Besuchen reisen. Es gab nur den einen Weg, aber der war möglich. Damals stand nur die „Schneckenpost“ und allenfalls das Telegramm zur Verfügung, um die Verbindung aufrecht zu erhalten, aber es ging. Wenn das einige Jahre so ging und es sich herausgestellt hat, dass es sich tatsächlich um die große Liebe handelt, dann konnte die DDR-Bürgerin, bzw. der DDR-Bürger den Ausreiseantrag in Verbindung mit Heirat stellen. Nach der Hochzeit konnte die/der Betreffende dann legal ausreisen.

Gefängniswärter „aufgemischt“

Dieser vom Hass zerfressene DDR-Hasser hat es tatsächlich fertiggebracht, die Gefängniswärter derart „aufzumischen“, dass sie mit ihrem Dienstplan nicht mehr klarkamen.

Dieser bekannte „Pappenheimer“ hat sich geweigert zu arbeiten. Er begründete dies damit, dass er dem Staat DDR seine Arbeitskraft nicht zur Verfügung stellen möchte.  So beantragten die damaligen Knast-Verantwortlichen, dass dieser „Pappenheimer“ verlegt wird.

Nun ja, man hätte es einfacher haben können. Warum hat man diesen Menschen nicht abgeschoben? Oder wollte er auch den Kapitalisten seine Arbeitskraft nicht zur Verfügung stellen? Oder gab es für so einen Taugenichts schlichtweg kein Geld von der BRD zum Freikauf?

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Wer war der OKS?

Der OKS(Offizier für Kontrolle und Sicherheit), der in den Strafvollzugsanstalten der DDR tätig war, war der Verbindungsoffizier zwischen Gefangenen und dem MfS. Er nahm Beschwerden aller Art der Gefangenen entgegen. Das beinhaltete auch, dass die Gefangenen bei ihm einen Ausreiseantrag stellen konnten. In der Regel wurde das jeweilige Anliegen des Häftlings vorrangig bearbeitet. Viele der sogenannten politischen Häftlinge der DDR, beabsichtigten genau Dieses, um schneller zum Ziel zu kommen. Dazu wurden kleinere Straftaten begangen, um bewusst in Haft zu gelangen, es galt das Anliegen möglichst schnell durchzusetzen. Es war allgemein bekannt, dass sogenannte politische Inhaftierte bevorzugt und deren Anliegen zur Übersiedlung in die BRD vorrangig bearbeitet wurde. Falls kein Geheimnisverrat zu befürchten war, wurden in der Regel die Ausreiseanträge früher oder später genehmigt.

Auf jeden Fall war es möglich die DDR auf ungefährlichem Weg zu verlassen. Man brauchte nur was anzustellen, um ins Gefängnis zu kommen und stellte z. B. beim OKS den Ausreiseantrag.

 

Die medizinische Betreuung von Beschuldigten in den Untersuchungshaftanstalten(UHA) des MfS

In jeder Untersuchungshaftanstalt des MfS gab es medizinische Einrichtungen. Bei der Aufnahme in die UHA erfolgte grundsätzlich eine ärztliche Untersuchung. Bei gewöhnlichen Kriminellen war das genauso, wenn sie ins Gefängnis kamen. Das konnte man in einer Folge der Serie „Polizeiruf 110“ sehen. Für jeden Häftling wurde eine Gesundheitsakte angelegt.

Die ständige medizinische Betreuung war in allen Untersuchungshaftanstalten des MfS gewährleistet. Falls erforderlich, konnten Fachärzte aus dem staatlichen Gesundheitswesen herangezogen werden. Die Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln entsprach den sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen der DDR. Die Verabreichung der verordneten Medikamente oder Behandlungen erfolgte entsprechend den getroffenen Festlegungen durch das medizinische Personal.

Für den gesamten Untersuchungshaftvolllzug des MfS wurden seit 1960 in mehreren Etappen medizinische Einrichtungen und ein zentrales Haftkrankenhaus im Objekt Berlin-Hohenschönhausen aufgebaut. Das haftkrankenhaus war für alle Beschuldigten im Verantwortungsbereich des MfS einschließlich der Bezirksverwaltungen, für die stationäre medizinische Versorgung zuständig.

Die Ersteinrichtung erfolgte 1960-1962. Von 1971-1974 wurde es für 2,2 Millionen Mark erweitert. Es war modern eingerichtet und hatte verschiedene Fachabteilungen mit entsprechenden Fachärzten, Schwestern, Pflegern und medizinisch-technischen Assistentinnen.

1989 waren im Haftkrankenhaus Hohenschönhausen 62 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Wenn die medizinischen Möglichkeiten des Haftkrankenhauses Hohenschönhausen nicht ausreichten, erfolgte die unverzügliche Verlegung in eine Einrichtung des staatlichen Gesundheitswesens.

1990 wurde das Haftkrankenhaus Hohenschönhausen demontiert und die Einrichtung veräußert. Es wird so getan, als hätte es diese moderne medizinische Einrichtung nie gegeben.

Bezüglich der Situation kranker Häftlinge in Untersuchungshaftanstalten des MfS, insbesondere der Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen, werden nun Horrorgeschichten erzählt.

Text basierend auf „Die Sicherheit“ Seiten 508-510, abrufbar im Internet bei Logo Insider

Insiderkomitee zur Förderung der kritischen

Aneignung der Geschichte des MfS

spiegel_online_logo_200 Bei „Spiegel online“ gibt es eine Horrorgeschichte zu diesem Thema. Wenn es tatsächlich so gewesen wäre, dann wären die Beteiligten von der heutigen Justiz verurteilt worden. Hier wird davon abgelenkt, wie die medizinische Behandlung von Häftlingen  z.B. in den USA aussieht.

Auch in Nordrhein-Westfalen sieht es nicht gut aus.

Knackige Hetzkampagne gegen DDR – von wegen Zwangsarbeiter

Die Hetze bezüglich der DDR-Knäste findet kein Ende. Nun gibt es wieder eine Kampagne. Jetzt ist die Bahn dran. Diese Artikelsammlung ist ein wichtiger Beitrag zur Widerlegung der Hetze.

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Wenn man der Presse zuhört, haben in der bösen DDR Millionen Menschen schwerste Zwangsarbeit unentgeltlich hinter Knastmauern geleistet um nichts weniger als die DDR Wirtschaft zu retten. Mal davon abgesehen das auch in Westgefängnissen gearbeitet wird, ist die Darstellung völlig überzogen und sowohl wirtschaftlich aus auch politisch gewollt.
Hier werden Webadmins, Journalisten und sonstige gerecht denkende Blogger gezielt mit Desinformation gefüttert!

Die unglaubliche Vielfalt der Ergebnisse in Google (420.000 Fundstellen) beweisst, seit mind. 12 Monaten ist eine gezielte Hetzkampagne im Gange mit nur einem Ziel, die DDR als Unrechtsstaat hinzustellen. Die Gegenprobe über Gefängnisse im Westen ergab gerademal 2 Ergebnisse. Nach längerem Recherchieren stellt sich heraus, es geht nur darum, ein Buch an den Mann zu bringen. Dazu füttert der Verlag permanent die Presseagenturen und die dummen Journalisten recherchieren nicht nach, sondern drucken einfach jeden Schund. Alle namhaften Medien sind dabei und tausende Webadmins verbreiten die Meldung. Ebenfalls mit dabei…

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Die Wahrheit über die DDR-Knäste

Eine Menge früherer Knäste in den jetzigen Neu-Bundesländern sind zu „Gedenkstätten“ umfunktioniert worden. Die „Opfer“ fordern, dass jeder frühere Knast eine „Gedenkstätte“ werden soll. Dabei geht unter, dass in den jetzigen Neu-Bundesländern neue Knäste gebaut worden sind, weil die alten Knäste nicht mehr den heutigen Sicherheitsanforderungen entsprechen.(?????)

Die Knäste in der DDR haben eine schlechten Ruf. Von Zwangsarbeit ist die Rede. Was hat es damit auf sich? Folgender Artikel von  D.Winderlich Chefinspekteur a.D. gibt darüber Auskunft.

Eine Attacke der Stasiunterlagenbehörden oder neueste Ente aus des Knaben Wunderhorn? – Zwangsarbeiter arbeiteten in der DDR für IKEA!

Der schwedische Rundfunksender SVT meldete Anfang Mai, gestützt auf Dokumente der Stasiunterlagenbehörde, dass IKEA seine Möbel auch von politischen Gefangenen in der DDR produzieren ließ. Sofort ging eine Presselawine in Gang und die Mitteldeutsche Zeitung bezog sich auf den Leiter der Stasigedenkstätte Dr. Knabe, der von Zwangsarbeit sprach und eine Entschädigung forderte.
Nach Zufall sieht die ganze Geschichte nicht aus, eher nach einer gezielten Aktion derer, die noch in den Stiefeln des Kalten Krieges stecken. Warum verwenden die vielen hörigen Journalisten und Redaktionen den Begriff „Zwangsarbeit“ oder „Zwangsarbeiter“, obwohl dies der schwedische Sender und auch Dr. Knabe so direkt nicht taten? Diese Begriffe sind in Deutschland und den Ländern der Anti-Hitler-Koalition besetzt mit den Verbrechen der deutschen Faschisten an den Zwangsverschleppten, den KZ-Häftlingen, vor allem den Juden und dem brutalen Umgang mit sowjetischen Kriegsgefangenen.

Wer hat ein politisches Interesse an der Verharmlosung dieser Verbrechen durch Gleichsetzung mit Verhältnissen in der DDR? Wer hat ein ökonomisches Interesse und wer ein persönliches?
Das „Neue Deutschland“ schrieb am 03.05.2012: „Retro ist in, die Stasi-Industrie weiß, wie man mediale Ladenhüter neu auf den Markt bringt.“
Zum Komplex der Stasi-Industrie zählen all jene Institutionen, die nun schon über zwanzig Jahre durch die Stasi-Hetze und Stasi-Hysterie gutes Geld verdienen und mit Steuergeldern promovieren. Man kann auch die Nutznießer dazu zählen, die vom Ausschalten der Konkurrenten und dem Freischießen gut bezahlter Posten profitieren.

Was ist Zwangsarbeit?
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) definierte 1930 in Artikel 2 Abs. 1 des Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeit die Zwangsarbeit als unfreiwillige Arbeit oder Dienstleistung, die unter Androhung einer Strafe ausgeübt wird.
Im Abs. 2 heißt es weiter dazu: „ Als Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Übereinkommens gelten jedoch nicht …..c) jede Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person auf Grund einer gerichtlichen Verurteilung verlangt wird, jedoch unter der Bedingung, dass diese Arbeit oder Dienstleistung unter Überwachung und Aufsicht der öffentlichen Behörden ausgeführt wird und dass der Verurteilte nicht an Einzelpersonen oder privaten Gesellschaften und Vereinigungen verdingt oder ihnen sonst zur Verfügung gestellt wird.“
Der Einsatz der Gefangenen zur Arbeit im Strafvollzug der DDR erfüllte alle internationalen Bedingungen und ging darüber hinaus. Gefangene arbeiteten nicht für Privatunternehmen und es gab auch kein auf privatkapitalistischer Basis betriebenes Gefängnis, wie dies heute leider immer mehr zugelassen wird.

Wie sah es in der DDR in den 70-er Jahren aus?
Die Verfassung der DDR garantierte jedem Bürger ein Recht auf Arbeit. Dies galt auch für gerichtlich zu Freiheitsentzug verurteilte Bürger. Der Strafvollzugeinrichtung war es nicht erlaubt, einen Gefangenen vom Arbeitsprozeß auszuschließen. Dieses Verfassungsrecht konnte in den Mauern der Gefängnisse nicht verwirklicht werden und führte zu dem breiten System des Einsatzes Strafgefangener in den volkseigenen Betrieben fasst aller Wirtschaftszweige. Mehr als 65 % aller Strafgefangenen arbeiteten außerhalb der Vollzugseinrichtung in volkseigenen Betrieben. Dort wurden sie von Betriebsangehörigen fachlich angeleitet und kontrolliert, arbeiteten teils gemeinsam mit ihnen. Während des Arbeitseinsatzes galten die gleichen Lohnbestimmungen, Arbeitszeit-, Arbeitsschutz und Gesundheitsbestimmungen wie für freie Bürger/Arbeiter dieses Betriebes. Was und wie produziert wurde, entsprach den Richtlinien der Betriebe für ihre Arbeiter. Über den Verkauf der produzierten Güter entschied der Betrieb. Viele Betriebe, in denen auch Strafgefangene arbeiteten, lieferten ihre Waren oft unter hohen Verlust zu Niedrigpreisen an Unternehmen der BRD und des westlichen Auslandes, weil Devisen gebraucht wurden. Wenn alle Strafgefangenen eines Landes nicht in gefängniseigenen Werkstätten, sondern integriert in den Betrieben fasst aller Wirtschaftszweige arbeiten, dann bleibt es nicht aus, dass sie durch Teilprodukte und Zulieferketten an einer breiten Warenpalette beteiligt sind. In der DDR waren Strafgefangene in Bezug auf die produktive Arbeit gleichberechtigte Arbeitskräfte und wurden zentral vermittelt.
Das Strafvollzugsgesetz der DDR legte, wie auch das der Bundesrepublik Deutschland, für alle Strafgefangenen eine Arbeitspflicht fest. Warum nun die Arbeitspflicht im Strafvollzug der DDR Zwangsarbeit sein soll und die der Gefangenen in der Bundesrepublik nicht, entzieht sich meiner Vorstellungskraft. Der Unsinn geht ja noch weiter: Alle Strafgefangenen, egal nach welchem Gesetz sie verurteilt waren, mit oder ohne politische Hintergründe und Begleitumstände, waren zur produktiven, gesellschaftlich nützlichen Arbeit eingesetzt und erhielten die gesetzlich festgelegte Vergütung (18 % des Lohnes eines freien Arbeiters und 100% aller Zuschläge und Prämien). Warum nun politische Gefangene eine Entschädigung bekommen sollen und die anderen Gefangenen nicht, kann uns bisher keiner sagen.

IKEA, Neckermann und andere Abnehmer von Waren, an deren Herstellung Strafgefangene beteiligt waren, hatten keine Kenntnis von den Verpflechtungen der DDR-Wirtschaft und welche Betriebsabteilungen am Produkt arbeiteten. Auf Wunsch der Abnehmer wurde die Ware so verpackt und deklariert, dass deren Herkunft aus der DDR nicht erkennbar war. Es gab schließlich den Kalten Krieg, Hallstein-Doktrin und Boykottaufrufe.
Wer Gefangenen während der Haft einen bezahlten und mit freien Arbeitern vergleichbaren Arbeitseinsatz ermöglicht, macht nichts moralisch oder juristisch Anstößiges. Gesellschaftlich nützliche Arbeit trägt zur Resozialisierung bei, dies weiß jeder, der sich mit Fragen der Behandlung von Strafrechtsverletzern und deren Wiedereingliederung beschäftigt.

Der Arbeitseinsatz machte erst die sozialen Komponenten für den Strafgefangenen und deren Angehörige möglich. Wie in jedem Strafvollzug dieser Welt, erhielten die Strafgefangenen in der DDR nicht den vollen, erarbeiteten Lohn ausgezahlt, sondern nur einen kleinen Prozentsatz. Die Masse behält der Staat als Kompensation für seine Aufwendungen für Unterbringung, Versorgung, med. Betreuung, Bewachung und Sicherstellung ein. Strafgefangene in der DDR erhielten 18 % des Nettolohnes eines vergleichbaren freien Arbeiters, jugendliche Strafgefangene 35 % des vergleichbaren Lehrlingsentgeltes als Vergütung ausgezahlt. Alle Zuschläge wegen Nachtschicht, gesundheitsgefährdender Arbeit und alle Prämien ( für Materialeinsparungen, Planerfüllung, Neuerervorschläge usw.) wurden zu 100 % gezahlt.

In der DDR stand die Fürsorge für Kinder im Mittelpunkt sozialer Anstrengungen. Die Sicherstellung des Unterhalts für Kinder der Strafgefangenen wurde gesetzlich verankert. Die Angehörigen bekamen den Unterhalt von der Strafvollzugseinrichtung monatlich überwiesen, auch wenn der unterhaltsverpflichtende Vater nicht leistungsfähig war. Dies traf zu, wenn ein Strafgefangener durch Gerichtstermine, Krankheit, Verbüßung von Arreststrafen oder Verweigerung einer Arbeit nicht von seinem Recht auf Arbeit Gebrauch machen konnte. Eine solche Situation sollte sich nicht auf die unschuldige Familie auswirken. Die Höhe des Unterhalts war abhängig vom Nettoverdienst des Strafgefangenen, also von dem was ein freier Arbeiter verdiente, also von den 100 %, nicht den 18 %, die der Gefangene als Vergütung bekam.
Ähnlich verhielt es sich mit der Sozialversicherung für Gefangene. In der DDR war die Dauer des Arbeitseinsatzes der Gefangenen einer versicherungspflichtigen Tätigkeit gleichgestellt, d. h. der Gefangene war kranken- und rentenversichert. Damit wurde verhindert, dass für ihn und seine Familie noch lange nach der Entlassung aus dem Strafvollzug, finanzielle Auswirkungen der Straftat das Leben belasteten.

Wer Angesichts eines solchen sozial gefederten Arbeitseinsatzes der Strafgefangenen in der DDR von Zwangsarbeit spricht, kann nur böswillig oder aus Unwissenheit handeln. Letztere können hinzu lernen, die Böswilligen tun dies aus politischer Blindheit nicht.

Wie ist die Lage im Strafvollzug der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2011?

Nach der Förderalismusreform ist der Vollzug von Freiheitsstrafen Ländersache. Jedes Land hat auf der Basis des Strafvollzugsgesetzes von 1977 eine eigene Strafvollzugsgesetzgebung. Dadurch liegen Gesamtzahlen zur Arbeit der Gefangenen und anderen Fragen nicht vor.
Nach dem Grundgesetz besteht für alle Gefangenen eine Arbeitspflicht, aber kein Recht auf Arbeit. Sollten Gefangene die zugewiesene Arbeit verweigern, kann der Staat ihnen die Gefängnisunterbringung in Rechnung stellen. Zudem drohen Sanktionen innerhalb des Vollzuges, wie Isolationshaft und Einschränkung der Bildungs- und Informationsrechte.

Der Leiter des Strafvollzugsarchivs in Bremen, Johannes Feest schätzte in einen Gespräch mit der Zeitung „Junge Welt“ am 19.07.2011 die Lage so ein:
Frage: „Längst nicht alle Strafgefangenen erhalten die Möglichkeit, einer Ausbildung oder einer Arbeit nachzugehen – wovon hängt das ab?“
„Das kommt darauf an, wie viel Arbeit in der jeweiligen Anstalt vorhanden ist. Ob Firmen Aufträge dorthin vermitteln oder die Anstalt über eigene Betriebe verfügt, beispielsweise eine Wäscherei oder Druckerei. Tatsächlich haben mitunter nur die Hälfte der Gefangenen einer Anstalt Arbeit.“
Frage: „Wie sind denn die Strafgefangenen, denen es gelungen ist, Arbeit zu ergattern, ansonsten sozial abgesichert?“
„In die Unfall- und Arbeitslosenversicherung sind sie minimal einbezogen, aber nicht in die Krankenversicherung…. Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall gibt es nicht, weil der Arbeitslohn zu gering ist. Sie erhalten nur neun Prozent dessen, was durchschnittlich außerhalb gezahlt wird.“
Im Gespräch informierte er auch, dass Gefangene in der Bundesrepublik Deutschland nicht in die Rentenversicherung einbezogen sind, obwohl dies im Strafvollzugsgesetz von 1977 vorgesehen war. Es fehlt bis heute ein damals dazu versprochenes Bundesgesetz.

Im Jahre 2008 arbeiteten in NRW 60 % der 17 000 Inhaftierten und erwirtschafteten 48 Millionen Euro. Sie arbeiten bis zu 41 Stunden in der Woche und erhalten dafür durchschnittlich 13 Euro pro Tag. Von dieser Vergütung dürfen sie 50 % zum Einkauf als Hausgeld behalten.

In Berlin erhalten Gefangene, die für ein Modeunternehmen arbeiten einen Tageslohn von 8 bis 14 Euro. Das entspricht einem Stundenlohn von 1,75 Euro.
Rechtlich sind diese Löhne nicht zu beanstanden. Sie liegen für Gefangene zwischen 1,01 bis 1,68 Euro.

Um die laufenden Unterhaltszahlungen kümmern sich die Vollzugseinrichtungen nicht.
Fazit:

Beim Vergleich des unterschiedlichen Herangehens in Fragen Arbeitseinsatz Gefangener im Osten und Westen Deutschlands muss beachtet werden, dass die Zahlen und Fakten im Osten mehr als 30 Jahre zurück liegen. Werte aus dem Westen Deutschlands der 70-er Jahre liegen nicht vor.
Wenn man bewerten will, was einem arbeitenden Gefangenen als Lohn oder zum persönlichen Verbrauch übrig blieb, müsste man die niedrigen Preise für Lebensmittel in der DDR heranziehen.
In beiden Teilen Deutschlands wurden und werden die Strafgefangenen einer Arbeitspflicht unterworfen. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz unterscheidet sich im Arbeitsprozeß nicht von dem freier Arbeiter. Die Entlohnung ist in beiden Systemen gesetzlich geregelt, ein unmittelbarer Nutzen aus der Arbeit verspürte jeder arbeitende Gefangene.
Die Einbeziehung arbeitender Gefangener in die Rentenversicherung erfolgte nur in der DDR. Die Fürsorge der Vollzugseinrichtung für die regelmäßige Unterhaltszahlung an die Kinder war in der DDR ein Akt der Menschlichkeit.

Es gibt und gab nach 1945 in Deutschland keine Zwangsarbeit, weder in der DDR noch in der BRD.

D. Winderlich
Chefinspekteur a. D.

Artikel entnommen von Insiderkomitee zur Förderung der kritischen Aneignung der Geschichte des MfS

http://www.mfs-insider.de

https://prkreuznach.wordpress.com/2014/05/30/antwort-auf-antikommunistische-kampagnen/

https://prkreuznach.wordpress.com/2014/05/28/richtigstellung-zu-gefangenentransport-nach-hohenschonhausen/