Entschädigung für was?

Entschädigung – für was? Was ist mit denen, die an den EU-Außengrenzen Schaden nehmen?

Entschädigung - für was?


Der besseren Lesbarkeit wegen, hier nochmal der Zeitungstext:

Maueropfer haben Recht auf Entschädigung

Bundesgerichtshof spricht Grundsatzurteil

Leipzig. Weil die mit Mauer, Stacheldraht und bewaffneten Truppen abgeriegelte DDR-Grenze rechtsstaatswidrig war, können Flüchtlinge aus der DDR für gesundheitliche Schäden durch ihren Grenzübertritt entschädigt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden (Az. BVerwG 8 C 1.19).

Der Senat stellte zudem fest, dass sich die Grenzsicherungsanlagen gegen Einzelpersonen richteten – etwa, wenn Minen explodierten, sich die Flüchtenden am Stacheldraht verletzten oder von Grenzposten verfolgt wurden. Damit widersprach das Gericht dem vorhergehenden Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam, das eine Forderung nach Entschädigung abgelehnt hatte.

„Die Grenzsicherungsanlagen der DDR mögen zwar gegen alle gerichtet gewesen sein, aber die Anlagen waren hoheitliche Maßnahmen, die sich konkret und individuell gegen den Betroffenen, hier den Kläger, richteten“, begründete die Vorsitzende Richterin Ulla Held-Daab das Urteil. „Die Gewaltanwendung gegen einen Flüchtenden ist eine sehr konkrete individuelle Maßnahme“, sagte sie während der Verhandlung.

Oeffentlicher Anzeiger (Ost) vom Donnerstag, 25. Juli 2019, Seite 4


 

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Bandit bleibt Bandit

Verfassungsrichter sprechen Betreiber der Website „MfS-Insider“ frei

 

Die Karlsruher Richter rügen die Berliner Justiz für ihren Umgang mit politischen Äußerungen. Diese hatte einen Kritiker der offiziellen Geschichtsschreibung der DDR zu einer Geldstrafe verurteilt.Logo Insider

 

Ein Bandit darf als Bandit, bzw. Terrorist bezeichnet werden.

Es geht um Johann Burianek von der KgU.

Er agierte mit Mitteln, wofür man auch nach heutigen Maßstäben als Terrorist gelten und entsprechend bestraft würde.

 

Näheres siehe Artikel „Der Tagesspiegel“.“Der Tagesspiegel“ windet sich, denn er verbreitet weiterhin die Mär, das Burianek ein „Widerstandskämpfer“ gewesen wäre.

 

 

 

 

Ölembargo gegen Nordkorea – die Bevölkerung muss leiden

Bild -Logo

 

„Geisterschiffe vor Japans Küste“ ist eine gefundene Schlagzeile für die „Bild“.

 

Der Spiegel

DER SPIEGEL erklärt es etwas besser.

 

Es ist das Endergebnis der Sanktionen gegen Nordkorea. Die Bevölkerung hat zu leiden, ja es sind sogar Todesopfer zu beklagen. Ja, die Angehörigen können nicht mal die Toten beerdigen, da sie auf See treiben.

Fischerboot / Japan / Nordkorea

Boot vor Japans Küste(Archivaufnahme) 

Entnommen vom „Spiegel online“

 

Nordkorea hat die in der Nähe liegenden Fischgründe an China verkauft, weil die Devisen gebraucht werden. Die Fischer müssen in ungeeigneten Booten fast bis Japan schippern. Sie können nicht genügend Benzin tanken, da ihnen aufgrund des Embargos nicht genügend zur Verfügung steht. Unterwegs geht das Benzin aus und hilflos muss die Besatzung vor Japan im Meer treiben. Ob es nun tatsächlich so ist, dass die Fischer von den Militärs angetrieben werden, ist die Frage. Auf jeden Fall ist es das Ergebnis der bisherigen unzureichenden Menge von Ölprodukten, die Nordkorea importieren darf. Was gibt das erst, wenn die verschärften Sanktionen in Kraft treten?

Der UN-Sicherheitsrat interessiert sich nicht für die Existenz von Fischern und geht über Leichen.

Ungeheizte Wohnungen, Schulen, Krankenhäuser etc.  und dauernde Stromausfälle interessieren die Damen und Herrn vom UN-Sicherheitsrat ebenso wenig.

Man könnte die Liste fortsetzen.

Ob die gesamte Infrastruktur des Landes zusammenbricht die Bevölkerung unter weiterem Notstand leidet, ist diesen Damen und Herren vom UN-Sicherheitsrat auch egal.


 

Das Wichtigste verschweigen die bürgerlichen Medien. Das Großkapital kann es nicht verknusern, dass ein kleiner Teil der Welt 1989/90 nicht wieder in seinen Herrschaftsbereich zurückgefallen ist. Das soll nun nachgeholt werden. Da wird der UN-Sicherheitsrat nun mal instrumentalisiert. Eine leidende Bevölkerung ist schnell eine unzufriedene Bevölkerung. Hofft man doch, dass wie in der DDR und den damals sozialistischen osteuropäischen Ländern, auch in Nordkorea die Bevölkerung gegen ihre Regierung, gegen das System auf die Straße geht. Na, ob das so einfach klappt, wie in Europa, wird sich zeigen. Zumindest ist Kim Jong Un nicht sprachlos, wie die Regierungen in der DDR und den damals sozialistischen osteuropäischen Ländern. Kim Jong Un kämpft. Wenn Nordkorea untergehen muss, dann nicht so würdelos, wie die damaligen sozialistischen Länder in Europa.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nordkorea wird die Lebensader abgeschnitten

 

Weihnachten 2017 ist keine gnadenbringende Weihnachtszeit für Nordkorea.

 


 

Der UN-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegen Nordkorea derart verschärft, dass dem Land die Lebensader abgeschnitten wird.

Sitzung UN-Sicherheitsrat

Eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates (Archivbild) © Brendan McDermid/Reuters

 

Nordkorea hat bislang zu wenig zum heizen und Strom produzieren. Benzin gibt es auch wenig. Bald wird noch weniger bis gar nichts da sein.

Die bislang erlaubte Menge der Einfuhr von Benzin und Diesel ist um 75 Prozent gekürzt worden. Außerdem müssen im Ausland arbeitende nordkoreanische Arbeiter heimkehren. Sie haben bisher Devisen für Nordkorea erwirtschaftet. Hinzu kommt noch, dass Nordkorea weniger exportieren darf und auch hier weniger Devisen erwirtschaften kann.

Während Kapitalisten und ihre Interessen vertretende Medien kein Interesse am Wohlergehen von arbeitenden Menschen haben, sprechen sie hier mitleidig von Sklavenarbeitern. Außerdem wird verschwiegen, dass auch in Katar nordkoreanische Arbeiter am Bau der Stadien für die Fußball-WM beteiligt sind. Es ist nur von Russland und China die Rede. China war bislang Partner und Verbündeter von Nordkorea. Nun hat auch China für die Sanktionen gestimmt. Ebenso Russland. Andererseits hat sich Russland als Vermittler im Streit zwischen Nordkorea und den USA angeboten. Es ist von Russland und China keine Hoffnung zu erwarten, auch wenn es manchmal anders klingt.

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Bildquelle:  Stepmap

 

In all den Pressemeldungen wird nicht oder nur am Rande auf die Auswirkungen des Embargos auf die Bevölkerung eingegangen. Die Bevölkerung wird von Embargos als Erste betroffen. Für das Militär und die Industrie werden Reserven zurückgehalten und nicht umgekehrt, wie es uns glauben gemacht wird. Das ist in jedem Land so, wenn eine Krise ist. Die Länder, die das beschlossen haben, würden selbst im Krisenfall nicht anders handeln.

Im FAZ-Kommentar von Thomas Gutschker wird die Auswirkung auf die Bevölkerung erwähnt. Kein Strom und keine Heizung. Doch sein Kommentar hat nur zum Inhalt, dass Sanktionen keinen Sinn machen. (Mit dem Sanktionslatein am Ende.) Er ist sich nicht im Klaren, was es heißt, wenn für ein ganzes Land Strom und Heizung fehlen.

Thomas Gutschker weist darauf hin, dass diese weitgehenden Sanktionen eine Kriegsgefahr sein könnten. Dazu nennt er den Angriff von Japan auf Pearl Harbor im Jahre 1941 als historisches Beispiel. Damals konnte Japan kein Öl und Stahl mehr beziehen.

Titel FAZ

Thomas Gutschker meint, dass Sanktionen ein Land wieder zurück an den Diplomatentisch bringen. Einem ganzen Land Strom und Heizung abdrehen hat eher die Wirkung einer Waffe und hat nichts mit einer Einladung zu Verhandlungen zu tun. So ist es nur logisch, dass Nordkorea diese weitgehenden Sanktionen als Kriegserklärung versteht. Von Öl, Energie für Elektrizität, Heizung und vieles andere mehr ist jede moderne Zivilisation abhängig. Dies ist die Lebensader für jedes Land. Wenn diese abgeschnitten wird, ist das ein Verbrechen gegen die dort lebenden Menschen.

 

 

 

 

„Wie die Stasi Westdeutschen die Identität stahl“

Diese Geschichte wird von NDR.de und der BStU(FB-Seite) präsentiert.

 

 

 

Hier geht es um einen BRD-Bürger, der in der DDR seine Frau, eine DDR-Bürgerin kennengelernt hat. Sie darf nicht ausreisen, sondern er muss zu ihr in die DDR übersiedeln.

Da der Mann Seemann ist, kann das MfS sein Seefahrtsbuch und seine Ausweispapiere gut gebrauchen. Soweit der Anfang der Geschichte. Nun ist hier viel Raum für Spekulation und Irreführung.

In dem Artikel des NDR(Beschreibung der Fernsehsendung zum Thema)ist einiges durcheinandergebracht worden.

Diese Geschichte spielte sich im Jahres 1972 ab. Da gab es wohl noch mehr Aufnahmeheime, als das Aufnahmeheim Röntgental, weil da von einem Heim in Schwerin die Rede ist.

Fälschlicherweise wird behauptet, das Manfred Ebner(um den geht es hier) kurz nach seiner Übersiedlung im Oktober 1972 verhaftet worden wäre und dann ins Aufnahmeheim Pritzier in der Nähe von Schwerin gebracht worden wäre. Faktisch war der Aufenthalt in einem Aufnahmeheim haftähnlich, aber das war keine Haft, bzw. Gefangenschaft im juristischen Sinne. Auch die Verbringung dorthin war keine Verhaftung im juristischen Sinne. Das ist irreführend für die Menschen, die das lesen, bzw. die Fernsehsendung sehen.

Da man während des Aufenthaltes im Aufnahmeheim die persönlichen Papiere abgeben musste, ist es durchaus möglich, dass, wie im Fall von Manfred Ebner, dessen Pass u.a. Papiere vom MfS benutzt wurden.

Es wird auch behauptet, dass Manfred Ebner während der „Haft“ Ausreiseanträge stellte. Das war während des Aufenthalts im Aufnahmeheim. Humbug, denn er war ja kein DDR-Bürger. Jederzeit konnte er aber den Antrag auf Rückführung stellen. Seine Familie hätte er aber nicht mitnehmen können, da diese DDR-Bürger waren. Die Frau mit dem Kind hätte dann einen Ausreiseantrag stellen müssen.

Herr Ebner ist dann doch DDR-Bürger geworden. Wie soll es anders gehen, wenn das MfS seine BRD-Papiere gebraucht hat? Außerdem wollte er zu seiner Familie.

mfs beobachte die Ebners

Das MfS beobachtete die Familie Ebner

Bild entnommen von NDR.de(bitte auf´s Bild klicken)

 

 

1984 darf die Familie ausreisen.

Der Kundschafter der die Papiere des Herrn Ebner benutzt hatte, ist nicht aufgeflogen.

Diese Geschichte stützt sich auf die „Rosenholzdateien“, die ja nach dem Sturm auf die Dienststellen des MfS während der Konterrevolution in den USA gelandet sind und später an das heutige Deutschland zurückgegeben worden sind.

 

100. Jahrestag der Oktoberrevolution: Wie geht eine bürgerliche Zeitung damit um?

Als ich meine Heimatzeitung,Titel Öffentlicher

die eine Regionalausgabe der Schriftzug Rhein-Zeitung ist, aus dem Briefkasten holte, war ich zunächst erfreut. Der 100. Jahrestag der Oktoberrevolution wird auch in einem bürgerlichen Blatt gewürdigt?

Oktoberrevolution RZ 1

Liest man sich den Text durch, merkt man schnell, dass von Würdigung keine Rede sein kann.

 

Hier findet man den ganzen Text. In der Zeitung auf Seite 2. Letztendlich bleibt das antikommunistische Gesülze übrig, wie wir es seit Jahr und Tag kennen. Insbesondere in den Alt-Bundesländern Deutschlands u.a. westlichen Ländern kennen wir ja das noch länger.

RZ Oktoberrevolution 2

Der besseren Lesbarkeit halber hier nochmal der Text aus obigem Artikel:

Warum Putin mit Lenin hadert

Oktoberrevolution Vor 100 Jahren erschüttern die Russen die Weltordnung – Millionen Opfer

Von Friedemann Kohler

St. Petersburg. Die Revolution siegt wieder im Winterpalast von St. Petersburg. Eine weiße Marmortreppe, über die einst die russischen Zaren schritten, wird überragt von einem riesigen Arbeiter. Drohend schwingt er den Hammer. Rote Banner überstrahlen die kostbaren französischen Wandteppiche in dem Palast, der heute das weltbekannte Museum Eremitage beherbergt. Vor 100 Jahren vollzog sich in diesen langen Korridoren Geschichte. Am 25. Oktober 1917 (7. November 1917 nach neuem Kalender) besetzten kommunistische Soldaten und Matrosen Brücken und andere wichtige Punkte im damaligen Petrograd. Eine Nacht später drangen sie in den Winterpalast ein. Dort saß seit der Februarrevolution acht Monate vorher schon nicht mehr Zar Nikolaus II., sondern nur noch eine schwache Übergangsregierung.

Radikale Linke übernahm die Macht in Russland

In einem Handstreich, verklärt zur „Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“, übernahm der radikalste Flügel der russischen Linken die Macht: die Partei der Bolschewiki unter Wladimir Iljitsch Lenin (1870–1924). Eine welthistorische Zäsur: Der erste sozialistische Staat entstand. Aus Russland wurde 1922 die Sowjetunion. Der Beginn eines jahrzehntelangen Wettbewerbs der Systeme. Doch die Sowjetunion zerfiel 1991, und im heutigen Russland ist die Ausstellung „1917“ der Eremitage die wohl eindrücklichste Erinnerung an den Roten Oktober. Zum Jahrestag wurde der Palast zur Kulisse eines großen Lichtschau. Ansonsten tut sich das Land schwer mit 1917. Einerseits kostete die kommunistische Herrschaft Millionen Menschen das Leben, vor allem unter dem Diktator Josef Stalin (1878–1953). Andererseits trauern immer noch viele Russen bis hinauf zu Präsident Wladimir Putin der verlorenen Größe der Sowjetunion nach.

Die Stätten der Oktoberrevolution lassen sich in St. Petersburg zu Fuß erlaufen. Vor dem Smolny-Institut steht immer noch ein berühmtes Lenin-Denkmal. Gebieterisch weist der Revolutionsführer in die Ferne: In eine lichte Zukunft? Oder zum Winterpalast?

Im Smolny hatten der Petrograder Rat der Arbeiter und Soldaten und das militärrevolutionäre Komitee ihren Sitz. Von hier steuerte Lenin seine Machtübernahme. Im russischen Doppelrevolutionsjahr 1917 agierte er von allen Politikern am entschlossensten. Im Februar war der Zar gestürzt worden, doch die folgende provisorische Regierung war zerstritten. Vor allem beendete sie nicht den Krieg gegen das deutsche Kaiserreich. Lenin versprach den Arbeitern Brot, den Bauern Land und allen zusammen Frieden. Historiker sind sich einig, dass weniger der Umsturz von 1917, sondern die Festigung der Macht im blutigen Bürgerkrieg bis 1922 der eigentliche Erfolg der Bolschewiki war. An dem militärischen Sieg hatte Kriegskommissar Leo Trotzki (1879–1940) großen Anteil.

Als Motto für das Gedenkjahr 2017 hat der Kreml die nationale Einheit ausgegeben, die Versöhnung zwischen den einstigen Bürgerkriegsgegnern, zwischen Roten und Weißen. Für Wladimir Putin ist Lenin einer der großen Zerstörer in der russischen Geschichte. „Lenin hat eine Atombombe unter das Gebäude gelegt, das Russland heißt, und die ist dann explodiert“, sagte er 2016. Gemeint war die Aufteilung der Sowjetunion in Republiken wie die Ukraine oder Weißrussland, die beim Zerfall des Riesenreichs eigenständige Staaten wurden. „Hätte man sich nicht ohne Revolution, sondern auf evolutionärem Weg weiterentwickeln können?“, fragte er klagend.

Kremlchef Putin fürchtet sich vor einer Revolte

Putin tut sich leichter mit Stalin, dem Sieger im Zweiten Weltkrieg, der die sowjetische Macht erweiterte, meint der Historiker Ilja Kalinin. Zudem sei dem Kremlchef jede Art von Umsturz, von Revolution verdächtig, sagte der Professor der Universität St. Petersburg. „Schon die Idee einer Revolution wird als Nationalverrat gebrandmarkt.“ Der Langzeitpräsident fürchte, dass sich der Volkszorn irgendwann auch gegen seine Herrschaft richten könnte. Dabei sei die Botschaft der russischen Doppelrevolution, dass Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen.

Zu den revolutionären Stätten in Russlands nördlicher Hauptstadt gehört unabänderlich auch die „Aurora“. Der alte Panzerkreuzer liegt als Museumsschiff am nördlichen Ufer des Flusses Newa. Zwei Matrosen aus der nahe gelegenen Kadettenakademie schieben an einem trüben Herbsttag Wache auf Deck. Ein Schuss aus der Bugkanone der „Aurora“ gab am Abend des 25. Oktober das Signal für die Besetzung des Winterpalasts.

Die Revolutionäre drangen in den Prunkbau ein. Im Kleinen Speisesaal nahmen sie die Minister der provisorischen Regierung fest. Ministerpräsident Alexander Kerenski war da schon geflohen. Die Uhr auf dem Kaminsims des Speisesaals soll damals stehen geblieben sein. Ein Jahrhundert standen die Zeiger auf 2.10 Uhr, bis Eremitage-Direktor Michail Piotrowski eine revolutionäre Tat beging: Er setzte das Uhrwerk wieder in Gang.

entnommen aus der „Rhein-Zeitung“ vom 07.11.2017

Ich verweise nun auf Beiträge im Schwesterblog DIE TROMMLER-ARCHIV.

Titelbild Kopie

Logo: DIE TROMMLER

Sieh auch Beiträge aus dem befreundeten Blog „Sascha´s Welt“.

Sascha´s Welt

Logo: „Sascha´s Welt“

FAZ-Artikel zum Thema „Rote Hilfe“

FAZ

 

In einem Artikel vom 28.10.2017 geht es um die „Rote Hilfe“.  Schade, dass man bei der FAZ nicht mehr kommentieren kann.

Die „Rote Hilfe“ sehe ich nicht als linksextremistisch, sondern als verlängerter Arm dieses Staates und des Systems. Ist nur als linksextremistisch getarnt.

Ich stelle den Artikel wertfrei in meinem Blog zur Verfügung.