Günter Schabowski

Aus aktuellem Anlass eine Personenbeschreibung zu Günter Schabowski. Man kann sie als Nachruf sehen, muss man aber nicht. Man kann immer wieder auf diesen Beitrag zurückgreifen, wenn man sich mit der Geschichte der DDR beschäftigt.

Günter Schabowski, geboren am 4. Januar 1929 in Anklam, gestorben am 01. November 2015 in Berlin ist eine wichtige Figur der Konterrevolution in der DDR.

Am Abend des 9. November 1989 las er auf einer Pressekonferenz von einem Zettel eine neue großzügige Regelung für Reisen ins westliche Ausland für DDR-Bürger ab. Auf eine Reporterfrage antwortete er, dass diese seines Wissens „sofort, unverzüglich“ in Kraft trete. Die über Rundfunk verbreitete Meldung löste noch am selben Abend einen Massenansturm von DDR-Bürgern auf die Grenze nach Westberlin aus, , was nach wenigen Stunden zur ungeplanten, historischen Beseitigung des antifaschistischen Schutzwalls führte.

Schabowski wuchs als Kind eines Klempners in der damaligen preußischen Provinz Pommern auf. Er war Mitglied der Hitlerjugend, zum Schluss als Scharführer. Er besuchte das Andreas-Gymnasium in Berlin-Friedrichshain und machte dort 1946 das Abitur. Im selben Jahr trat er dem FDGB bei und arbeitete 1946/47 als Volontär bei dessen Tageszeitung „Die freie Gewerkschaft“. Seit 1947 war er Redakteur der Gewerkschaftszeitung „Tribüne“.

1950 trat Schabowski der FDJ bei und wurde Kandidat der SED, 1952 Mitglied der SED. 1953 stieg er zum stellvertretenden Chefredakteur der „Tribüne“ auf und schloss 1962 ein Fernstudium an der Karl-Marx-Universität in Leipzig als Diplomjournalist ab. Als Zeichen seines politischen Aufstiegs folgte 1967 bis 1968 die Ausbildung an der Parteihochschule der KPdSU in Moskau. Im Anschluss arbeitete Schabowski beim SED-Zentralorgan „Neues Deutschland“, zunächst als stellvertretender Chefredakteur, von 1978 bis 1985 als Chefredakteur und zugleich Mitglied des Zentralvorstands des Verbandes der Journalisten der DDR (VDJ). Mit dieser für die Parteipropaganda wichtigen Position war ein weiterer politischer Aufstieg verbunden. 1981 wurde er Mitglied des Zentralkomitees (ZK) der SED und 1984 Mitglied des Agitationskomitees beim Politbüro des ZK der SED. 1985 wurde er nach dem Sturz von Konrad Naumann Erster Sekretär der Bezirksleitung der SED von Berlin/DDR und damit auch Vorsitzender der Bezirkseinsatzleitung Berlin. Seit 1986 Sekretär des ZK, unterstand er direkt dem Generalsekretär. Aufgrund dieser Position war er zeitweise als Nachfolger Erich Honeckers für die Position des Staatsratsvorsitzenden und Generalsekretärs der SED im Gespräch. Von 1981 bis 1990 war Schabowski zudem Abgeordneter der Volkskammer der DDR.

Beispiele dafür, dass Schabowski in der Zeit bis Herbst 1989 Vorbehalte gegenüber der führenden Rolle der SED geäußert hätte, sind nicht bekannt. Vielmehr beklagte er in einem Brief an Erich Honecker, dass immer mehr Bürger den westdeutschen „Drecksender Sat 1“ empfangen wollten und sich deshalb größere Fernsehantennen wünschten. Der Generaldirektor des Kombinats Schienenfahrzeugbau, der gegenüber Schabowski einen unsinnigen Parteibeschluss kritisierte, wurde kurz darauf strafversetzt.

Schabowski gehörte auch zu denen, die 1988 in der „Ossietzky-Affäre“ Konsequenz zeigten. Am 11. September 1988 hatten an der Erweiterten Oberschule (EOS) „Carl von Ossietzky“ in Berlin-Pankow einige Schüler, darunter Philipp Lengsfeld, Sohn der zu einem „Studienaufenthalt“ ins Ausland geschickten Vera Wollenberger, auf der jährlich üblichen Kundgebung für die Opfer des Faschismus mit eigenen Transparenten gegen angebliche Neonazis in der DDR Anstoß bei der Obrigkeit erregt. Es folgten Aushänge zu Gunsten der Solidarność, gegen die traditionellen Militärparaden der Nationalen Volksarmee am Jahrestag der DDR und ein ironischer Kommentar zum Gedicht eines Soldaten über seine Waffe. In der Schule kam es zu lebhaften politischen Diskussionen und zum Anfertigen einer Unterschriftenliste. Spätestens diese Liste bewog den Schulleiter, die Vorgänge an politische Gremien außerhalb der Schule zu melden. Schließlich schaltete sich Margot Honecker als zuständige Ministerin ein und verlangte strenge Sanktionen. Schabowski war von den Eltern eines der Schüler um Vermittlung gebeten worden. Aber schließlich wies er an:

„Es ist eine eindeutige Atmosphäre im gesamten FDJ-Kollektiv zur Ablehnung der Handlungsweise der provozierenden Schüler herauszubilden, die bis zum Punkt geführt werden sollte, dass die FDJler der Auffassung sind, dass die betreffenden Schüler nicht an eine EOS gehören.“

Die Kritik und Fürsprache einiger Konterrevolutionäre und Vertreter der Kirche änderten nichts daran, dass Schulverweis und Rücknahme bisher gewährter schulischer Freiheiten die Konsequenz für die betroffenen Schüler waren.

Noch am 8. November 1989 plädierte Schabowski in einer Rede im ZK für eine Lenkung der Presse im Sinne der SED, indem er ausführte:

„Eine einwandfreie Berichterstattung über jegliches Auftreten von Mitgliedern der Führung, also von Mitgliedern des Zentralkomitees wie von Mitgliedern des Politbüros … Das sind die wichtigsten Dinge. Die Methoden dazu können nur wieder Methoden der Administration und Gängelei sein, wenn man das mal in Anführungszeichen sagen will, anders ist es nicht möglich.“

Die Berichterstattung der jüngsten Zeit sei

„im Grunde nichts weiter […] als die übelsten Methoden, also des Bodensatzes, der westlichen Presse […] den Mist müssen wir nicht mitmachen. Und wenn man so mit ihnen spricht, dann haben sie es auch schnell verstanden, daß das eine Masche ist, die man nicht akzeptieren kann und die sich nicht mit dem Kurs der Erneuerung vereinbart.“

Aus machttaktischen, nicht aus inhaltlichen Gründen forderten er und Siegfried Lorenz, dass die Partei in der Aufklärung von Amtsmissbrauch und Korruption schneller sein müsse als die Medien und die Staatsanwaltschaft.

Christa Wolf hatte später geschildert: „Ich erinnere mich an einige der wenigen Auftritte Schabowskis im Schriftstellerverband. Vor dem hatte man Angst“, er sei „wirklich einer der Schlimmsten vor der Wende(=mit „Wende“ ist die Konterrevolution gemeint) gewesen.

Am 6. November 1989 wurde die Position eines „Sekretärs des ZK der SED für Informationswesen“ geschaffen (in etwa vergleichbar mit einem Regierungssprecher) und mit Schabowski besetzt.

Seit Mitte 1989 glaubten einige SED-Vertreter, dass man den Sozialismus erhalten könne, wenn man den Konterrevolutionären etwas entgegen käme. Zu diesem Zweck wurde die Dialogbereitschaft der SED betont. Damit hatte die SED keinen Erfolg, sondern löste Skepsis aus und stieß nicht selten auf Hohn und Spott, wenn sie Bürgerinnen und Bürger zum vertrauensvollen Gespräch aufforderte.

Schabowski suchte zum Beispiel den Dialog mit dem Neuen Forum(konterrevolutionäre Organisation) und diskutierte am 26. Oktober 1989 mit dessen Vertretern Jens Reich und Sebastian Pflugbeil.

In diesen Zusammenhang gehörte auch Schabowskis Berliner Sonntagsgespräch am 29. Oktober 1989, zu dem 20.000 Menschen gekommen waren. Es gelang ihm aber auch hier nicht, die Zustimmung der Menge zu gewinnen.

Am 04. November 1989 trat Schabowski auf der großen konterrevolutionären Demo auf. Die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer glaubte für eine bessere DDR und nicht für deren Beseitigung auf die Straße zu gehen. Auch Markus Wolf trat auf dieser Demo auf. Doch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demo nahmen nicht wahr, dass diese beiden Politiker sich gewendet haben und pfiffen sie als Vertreter der alten Kräfte aus.

Am 8. November 1989 nahm das SED-Zentralkomitee den geschlossenen Rücktritt des Politbüros an. Schabowski allerdings wurde sogleich wieder als Mitglied des ZK ohne Gegenstimme und in das Sekretariat des neuen Politbüros gewählt.

Am 9. November 1989 verpasste er die Diskussion des Entwurfs der Reiseregelung im ZK. So kannte er nicht den Inhalt des „Zettels“.

Am 09. November 1989 fand die historische Pressekonferenz statt. Ob es sich hierbei tatsächlich um einen Versprecher handelte, welcher die Beseitigung des antifaschistischen Schutzwalls zur Folge hatte, darüber kann nur spekuliert werden. Fakt ist, dass Günter Schabowski auf dieser Pressekonferenz das Ende der DDR besiegelte. Ab dem 09. November 1989 hörte die DDR auf als Arbeiter- und Bauernstaat zu existieren. Die restliche Zeit, bis zum 03. Oktober 1990, war eine Art Kündigungsfrist. Nach und nach gab es immer mehr Angleichungen an die BRD. Insbesondere unter der letzten Regierung und der letzten Volkskammer, wo die Gesetzeslage an die BRD angeglichen und die Übergabe am Tage der Annexion am 03. Oktober 1990 vorbereitet wurde.

Im Jahre 2015 wurde der originale „Zettel“ Schabowskis der 1989er Pressekonferenz vom Bonner Haus der Geschichte für 25.000 € von Bekannten Schabowskis erworben. Laut Irina Schabowski ist das „…der kaltblütige Verkauf einer gestohlenen Sache“. Die Familie habe Anfang der 90er Jahre ein paar Dokumente, darunter den „Zettel“, auf Drängen an Bekannte gegeben, die sich das näher ansehen wollten. Sie hätten trotz wiederholter Bitten aber nichts zurückbekommen. Die Familie Schabowski ist Opfer eines Betrugs geworden.

Im Zuge der Konterrevolution warf man den bisherigen Politikern der DDR Amtsmissbrauch und Korruption vor. Am 18. November 1989 setzte die Volkskammer der DDR einen Ausschuss zur Untersuchung von Amtsmissbrauch, Korruption und persönlicher Bereicherung ein. Hierzu beantragte der Ausschuss bei der DDR-Staatsanwaltschaft Haftbefehl. Die Aussagen von Schabowski zeigen, dass er sich gewendet hat. Schabowski sagte dort am 18. Januar 1990 aus, das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte bei den Demonstrationen am 6./7. Oktober 1989 in Berlin sei auf Anweisung Erich Honeckers geschehen, er selbst habe von den Festnahmen und Misshandlungen erst aus Zeitungen erfahren. Gegen brutales Vorgehen bei Demonstrationen heute, was das damals milde. Schließlich hatten diese Demonstrationen Erfolg und die Konterrevolution hat gesiegt. Klaus-Dieter Baumgarten dagegen, ehemals Kommandeur der Grenztruppen, entgegnete im „Neuen Deutschland“, Schabowski sei als Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin über alle „Vorkommnisse an der Grenze zu Berlin-West zeitgerecht, sachlich und exakt informiert“ worden. Wie anderen ehemaligen Bewohnern der Funktionären vorbehaltenen Waldsiedlung Wandlitz wurde Schabowski außerdem vorgeworfen, die daraus gezogenen Privilegien nur „scheibchenweise“ zugegeben zu haben. Auch warf man ihm vor, für Privatreisen ins Ausland Flugzeuge der Regierung missbraucht zu haben. Er räumte daraufhin ein, „parasitär gelebt zu haben“. Im Vergleich zu den Häusern und Wohnungen von hohen Politikerinnen und Politikern heute, war die Waldsiedlung Wandlitz bescheiden. In der konterrevolutionären Situation wurde nach Skandalen gesucht.

Am 1. Dezember 1989 strich die Volkskammer die führende Rolle der SED aus der Verfassung der DDR und am 3. Dezember 1989 traten das ZK und das Politbüro der SED geschlossen zurück. Auf dem Außerordentlichen Parteitag der SED vom 8./9. und 16./17. Dezember 1989 wurde die Umbenennung in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus (SED-PDS) und der „unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus als System“ (Die „Stalinismus-Keule“, immer noch Handhabe für antikommunistische Handlungen) beschlossen. Auch das aber erwies sich nicht als ausreichend, um in der Bevölkerung der DDR die Akzeptanz der Partei und ihrer Vertreter wiederherzustellen. Die Konterrevolution war schon zu weit vorangeschritten. Man konnte sie nicht mehr aufhalten und rückgängig machen. Außerdem hatte sich die Ausrichtung der Partei geändert.

Schabowski wurde aus der SED-PDS ausgeschlossen. Seine Wendung hat nichts genutzt, um weiterhin in der Partei verbleiben zu können. Nach anfänglicher Enttäuschung und Wut sah Schabowski den Parteiausschluss als Beginn seiner geistigen Freiheit.

In einer der umfangreichsten Prozess-Serien der Nachkriegsgeschichte, den 1992 eröffneten so genannten Politbüroprozessen, wurde Schabowski im Januar 1995 zusammen mit anderen auf Grund der Todesopfer an der Staatsgrenze der DDR wegen mehrfachen Totschlags angeklagt.

Erst am 13. November 1995 begann vor der 27. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts der Prozess. Aber bereits nach vier Tagen musste der Vorsitzende Richter Hansgeorg Bräutigam wegen Befangenheit ausscheiden und am 30. November 1995 platzte der Prozess, da der Mitangeklagte Günther Kleiber wegen Erkrankung ausschied. Am 15. Januar 1996 begann der Prozess im zweiten Anlauf, nun mit vorsorglich benannten Ersatzschöffen und abgetrennten Verfahren. Nach langer Verhandlung machte das Berliner Landgericht Schabowski zusammen mit Egon Krenz und Günther Kleiber für den „Schießbefehl“(Es gab keinen Schießbefehl, sondern die Schusswaffengebrauchsordnung, wie es sie ähnlich in anderen Ländern der Welt gibt.) an der Grenze in Berlin mitverantwortlich und verurteilte Schabowski am 25. August 1997 wegen Totschlags zu einer Strafe in Höhe von drei Jahren. Zwar ging er gegen die rechtliche Würdigung des Urteils beim Bundesgerichtshof in Revision, doch da er sich gewendet hat, erkannte er seine moralische Schuld an den Todesschüssen an:

„Als einstiger Anhänger und Protagonist dieser Weltanschauung empfinde ich Schuld und Schmach bei dem Gedanken an die an der Mauer Getöteten. Ich bitte die Angehörigen der Opfer um Verzeihung.“

Die Revision war nicht erfolgreich. Schabowski verzichtete im Gegensatz zu Egon Krenz, der (vergeblich) den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrief, auf dieses Rechtsmittel. Am 8. November 1999 wurde daher das Urteil gegen Schabowski rechtskräftig. Im Dezember 1999 trat er die Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt Berlin-Hakenfelde an, wurde jedoch schon nach einem knappen Jahr Haft im offenen Vollzug am 2. Dezember 2000 entlassen, nachdem er im September 2000 vom damaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin Eberhard Diepgen begnadigt worden war.

1993 begann ein Verfahren gegen ihn wegen der Fälschung der Ergebnisse der DDR-Kommunalwahlen im Mai 1989, das 1997 eingestellt wurde.

Schabowski ist einer der wenigen ehemaligen hohen Politiker der SED, die sich öffentlich und im Politbüroprozess zu ihrer Mitverantwortung an den negativen Aspekten der DDR bekannten(im Sinne der Geschichtsschreibung nach der Konterrevolution) und sich nun an der „Aufarbeitung“, d.h. an der Geschichtsschreibung im Sinne des Sieger beteiligte. Das ist eine schäbige Verhaltensweise, um eine mildere Strafe herauszuholen und an eine weitere Karriere zu denken. Aufrechte Kommunisten würden den Prozess in Frage stellen und sich nicht dem Zeitgeist anpassen.

Schabowski beschränkte sich nach 1989 allerdings nicht auf Reden. 2001 war er gemeinsam mit unter anderem den Konterrevolutionären Bärbel Bohley und Wolfgang Templin Mitglied im „Gesprächskreis Innere Einheit“ des damaligen CDU-Kandidaten für das Amt des Berliner Regierenden Bürgermeisters, Frank Steffel. Er riet dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) von einem Bündnis mit der PDS ab. Er habe kein Vertrauen, dass es in der PDS eine wirkliche Abkehr von den Dogmen der Vergangenheit gebe. Man dürfe sich nicht täuschen lassen von der Beredsamkeit eines Gregor Gysi. Dagegen hielt Berlins PDS-Chefin Petra Pau Schabowski vor, vom 150-prozentigen Kommunisten zum 150-prozentigen Antikommunisten mutiert zu sein. Petra Pau hat es mit ihrer Aussage auf den Punkt gebracht. Gysi kritisierte, Schabowski verkörpere ein sehr enges Spektrum und könne daher eine Volkspartei(Was ist eine Volkspartei? Letztendlich eine Partei, die für alle Klassen und Schichten da sein will und sich in den bürgerlichen Politikbetrieb integriert hat.) nicht beraten. Berlins SPD-Chef Peter Strieder monierte, dass ausgerechnet der Chef-Propagandist der DDR zum Thema innere Einheit herangezogen werde. Es kam nach der Wahl zu einer Regierungskoalition von SPD und PDS.

Beruflich konnte Schabowski seine Karriere fortsetzen. Von 1992 bis 1999 arbeitete er als leitender Redakteur bei den „Heimat-Nachrichten“ in Rotenburg an der Fulda (Hessen), einer lokalen Wochenzeitung, die er gemeinsam mit dem westdeutschen Journalisten und Verleger Gerald H. Wenk gegründet hatte.

Schabowski war verheiratet und hatte mit seiner russischstämmigen Frau Irina, einer ehemaligen TV-Journalistin, zwei Söhne. Er lebte er nach mehreren Infarkten und Schlaganfällen in einem Berliner Pflegeheim, in dem er am 1. November 2015 starb.

Zahlen, Fakten und einzelne Textpassagen: Wikipedia

historische Pressekonfrenz 09.11.1989

Pressekonferenz am 09. November 1989

Bildquelle:
„Bundesarchiv Bild 183-1989-1109-030, Berlin, Schabowski auf Pressekonferenz“ von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1109-030 / Lehmann, Thomas / CC-BY-SA 3.0. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons –  (bitte auf´s Bild klicken)
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