Auswertung der „Cottbusser Erklärung“

Am 11. Bis 13.September 2020 fand von Verbänden der DDR-Gegnerschaft eine Tagung zum Thema „Zwangsarbeit in politischer DDR-Haft“ statt.

Bildquelle: Website „Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)“

Eine international besetzte Jury, darunter auch zwei Abgeordnete von CDU/CSU und FDP des Deutschen Bundestages hatten sich in den letzten zwei Tagen der Tagung sogenannte Fachvorträge angehört und als Ergebnis die „Cottbusser Erklärung“ präsentiert.

Die zur DDR-Gegnerschaft gehörende Klientel behauptet stets allein aus politischen Gründen in der DDR im Knast gesessen zu haben. In Wahrheit verhält es sich so, dass die Wenigsten aus rein politischen Gründen im Knast saßen. Die Mehrheit der angeblich politisch Verfolgten saß allenfalls wegen Allerweltsstraftaten im Knast, die mit Sonderstraftatssbeständen der DDR, die man heute als politisch einstufen kann, kombiniert waren.

Da die BRD die Staatsbürgerschaft der DDR nicht anerkannt hatte, wurden die Bürgerinnen und Bürger der DDR als Deutsche im Sinne des Grundgesetzes behandelt. So konnten sich Kriminelle aus der DDR der Verantwortung entziehen, indem sie illegal die DDR verließen. In der BRD waren sie auf jeden Fall aufgenommen worden.

Bildquelle: Website „Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)“

Was als Zwangsarbeit bezeichnet wird, ist eine normale berufliche Tätigkeit, welche die Gefangen ausübten. Für Freie und Gefangene bestand in der DDR Arbeitspflicht. Kindsunterhalte und die Unterbringung im Knast (um den Steuerzahlenden nicht zur Last zu fallen) wurden aus dieser beruflichen Tätigkeit finanziert. Die Häftlinge sind mit dem Bus zu den jeweiligen Firmen hin und zurück gefahren worden, wo sie arbeiteten. Wenn dort hergestellte Produkte in den Export gingen, so hatten Freie und Gefangene daran gearbeitet. Wenn z.B. IKEA meint Reue zeigen zu müssen, dient das dem Firmenimage, welches IKEA nun ramponiert sieht. Das hat nichts mit den Sachverhalten zu tun. Natürlich waren das keine begehrten Arbeitsplätze, die mit Gefangen besetzt wurden. Die Freien hatten ja in der DDR ja beruflich viele Möglichkeiten. Für die miesen Jobs fanden sich schwerlich Freie und mussten letztendlich durch Gefangene besetzt werden.

Bildquelle: Website „Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)“ 

Bild: Ralf Steeg

 

Die Gefangenen waren nicht von den Arbeitsschutzbestimmungen ausgeschlossen, wie vielfach behauptet wird. Schichtarbeit ist weltweit alltäglich. Warum beschweren sich die ehemaligen Gefangen darüber?  Verletzte wurden natürlich medizinisch versorgt, selbstverständlich auch nach Arbeitsunfällen. Andere Behaupten sind schlichtweg falsch.

Die Gefangenen hatten eine gute Kantinenverpflegung. Für die Nachtschicht gab es nochmal eine extra gute Verpflegung.

Für diejenigen, die die Arbeit verweigerten oder die Normen nicht erfüllten, gab es die Absonderung. Übrigens müssen auch Freie die Norm, bzw. den Akkord erfüllen und das auch in der heutigen Zeit und weltweit.   Mit den Horrormeldungen, die ständig über die DDR-Knäste kursieren, haben die Maßnahmen nichts zu tun. Arrestzellen gibt es überall auf der Welt. Natürlich sind diese nicht schön. Irgendwie müssen die Gefangenen Disziplin lernen.

Es wird behauptet, dass die DDR gegen internationale Vereinbarungen verstoßen hätte. Nicht mal die Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen wären eingehalten worden. Allerdings hatte die UNO damals nicht eingegriffen. Wenn die Behauptungen wahr wären, hätte die UNO das gewiss getan.

Die Klientel der DDR-Gegnerschaft behauptet nicht angemessen entschädigt worden zu sein. Diese Leute beklagen auch gesundheitliche Folgeschäden ihrer Haft.  Es ist fraglich, ob dem in jedem Fall so ist. Die DDR-Gegnerschaft fordert eine Abänderung des Verfahrens, um auch in diesem Bereich leichter Entschädigung zu erhalten.

 

Entnommen aus der Website „Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)“

Ausgewertet von Petra Reichel

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Persönliche Zusatzanmerkung von Petra Reichel:

 

Mein zwischenzeitlich verstorbener Mann, der aus der DDR stammte, hatte auf einer Baustelle gearbeitet. Konkret als Gleisbauer für die Straßenbahngleise. Gefangene und Freie arbeiten gemeinsam dort. Es war ein heißer Sommertag. Der Arzt für die Gefangenen tauchte auf und gab die Anweisung, dass die Gefangen sofort aufhören müssten zu arbeiten. Laut des damaligen Arztes war die Arbeit für die Gefangenen bei dieser Hitze unzumutbar. Die Gefangenen saßen daraufhin im Schatten und sahen den Freien zu, die weiterarbeiten mussten.

 

Gefängniswärter „aufgemischt“

Dieser vom Hass zerfressene DDR-Hasser hat es tatsächlich fertiggebracht, die Gefängniswärter derart „aufzumischen“, dass sie mit ihrem Dienstplan nicht mehr klarkamen.

Dieser bekannte „Pappenheimer“ hat sich geweigert zu arbeiten. Er begründete dies damit, dass er dem Staat DDR seine Arbeitskraft nicht zur Verfügung stellen möchte.  So beantragten die damaligen Knast-Verantwortlichen, dass dieser „Pappenheimer“ verlegt wird.

Nun ja, man hätte es einfacher haben können. Warum hat man diesen Menschen nicht abgeschoben? Oder wollte er auch den Kapitalisten seine Arbeitskraft nicht zur Verfügung stellen? Oder gab es für so einen Taugenichts schlichtweg kein Geld von der BRD zum Freikauf?

Wer war der OKS?

Der OKS(Offizier für Kontrolle und Sicherheit), der in den Strafvollzugsanstalten der DDR tätig war, war der Verbindungsoffizier zwischen Gefangenen und dem MfS. Er nahm Beschwerden aller Art der Gefangenen entgegen. Das beinhaltete auch, dass die Gefangenen bei ihm einen Ausreiseantrag stellen konnten. In der Regel wurde das jeweilige Anliegen des Häftlings vorrangig bearbeitet. Viele der sogenannten politischen Häftlinge der DDR, beabsichtigten genau Dieses, um schneller zum Ziel zu kommen. Dazu wurden kleinere Straftaten begangen, um bewusst in Haft zu gelangen, es galt das Anliegen möglichst schnell durchzusetzen. Es war allgemein bekannt, dass sogenannte politische Inhaftierte bevorzugt und deren Anliegen zur Übersiedlung in die BRD vorrangig bearbeitet wurde. Falls kein Geheimnisverrat zu befürchten war, wurden in der Regel die Ausreiseanträge früher oder später genehmigt.

Auf jeden Fall war es möglich die DDR auf ungefährlichem Weg zu verlassen. Man brauchte nur was anzustellen, um ins Gefängnis zu kommen und stellte z. B. beim OKS den Ausreiseantrag.

 

Die medizinische Betreuung von Beschuldigten in den Untersuchungshaftanstalten(UHA) des MfS

In jeder Untersuchungshaftanstalt des MfS gab es medizinische Einrichtungen. Bei der Aufnahme in die UHA erfolgte grundsätzlich eine ärztliche Untersuchung. Bei gewöhnlichen Kriminellen war das genauso, wenn sie ins Gefängnis kamen. Das konnte man in einer Folge der Serie „Polizeiruf 110“ sehen. Für jeden Häftling wurde eine Gesundheitsakte angelegt.

Die ständige medizinische Betreuung war in allen Untersuchungshaftanstalten des MfS gewährleistet. Falls erforderlich, konnten Fachärzte aus dem staatlichen Gesundheitswesen herangezogen werden. Die Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln entsprach den sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen der DDR. Die Verabreichung der verordneten Medikamente oder Behandlungen erfolgte entsprechend den getroffenen Festlegungen durch das medizinische Personal.

Für den gesamten Untersuchungshaftvolllzug des MfS wurden seit 1960 in mehreren Etappen medizinische Einrichtungen und ein zentrales Haftkrankenhaus im Objekt Berlin-Hohenschönhausen aufgebaut. Das haftkrankenhaus war für alle Beschuldigten im Verantwortungsbereich des MfS einschließlich der Bezirksverwaltungen, für die stationäre medizinische Versorgung zuständig.

Die Ersteinrichtung erfolgte 1960-1962. Von 1971-1974 wurde es für 2,2 Millionen Mark erweitert. Es war modern eingerichtet und hatte verschiedene Fachabteilungen mit entsprechenden Fachärzten, Schwestern, Pflegern und medizinisch-technischen Assistentinnen.

1989 waren im Haftkrankenhaus Hohenschönhausen 62 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Wenn die medizinischen Möglichkeiten des Haftkrankenhauses Hohenschönhausen nicht ausreichten, erfolgte die unverzügliche Verlegung in eine Einrichtung des staatlichen Gesundheitswesens.

1990 wurde das Haftkrankenhaus Hohenschönhausen demontiert und die Einrichtung veräußert. Es wird so getan, als hätte es diese moderne medizinische Einrichtung nie gegeben.

Bezüglich der Situation kranker Häftlinge in Untersuchungshaftanstalten des MfS, insbesondere der Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen, werden nun Horrorgeschichten erzählt.

Text basierend auf „Die Sicherheit“ Seiten 508-510, abrufbar im Internet bei 

Insiderkomitee zur Förderung der kritischen

Aneignung der Geschichte des MfS

 Bei „Spiegel online“ gibt es eine Horrorgeschichte zu diesem Thema. Wenn es tatsächlich so gewesen wäre, dann wären die Beteiligten von der heutigen Justiz verurteilt worden. Hier wird davon abgelenkt, wie die medizinische Behandlung von Häftlingen  z.B. in den USA aussieht.

Auch in Nordrhein-Westfalen sieht es nicht gut aus.

Knackige Hetzkampagne gegen DDR – von wegen Zwangsarbeiter

Die Hetze bezüglich der DDR-Knäste findet kein Ende. Nun gibt es wieder eine Kampagne. Jetzt ist die Bahn dran. Diese Artikelsammlung ist ein wichtiger Beitrag zur Widerlegung der Hetze.

monopoli

Wenn man der Presse zuhört, haben in der bösen DDR Millionen Menschen schwerste Zwangsarbeit unentgeltlich hinter Knastmauern geleistet um nichts weniger als die DDR Wirtschaft zu retten. Mal davon abgesehen das auch in Westgefängnissen gearbeitet wird, ist die Darstellung völlig überzogen und sowohl wirtschaftlich aus auch politisch gewollt.
Hier werden Webadmins, Journalisten und sonstige gerecht denkende Blogger gezielt mit Desinformation gefüttert!

Die unglaubliche Vielfalt der Ergebnisse in Google (420.000 Fundstellen) beweisst, seit mind. 12 Monaten ist eine gezielte Hetzkampagne im Gange mit nur einem Ziel, die DDR als Unrechtsstaat hinzustellen. Die Gegenprobe über Gefängnisse im Westen ergab gerademal 2 Ergebnisse. Nach längerem Recherchieren stellt sich heraus, es geht nur darum, ein Buch an den Mann zu bringen. Dazu füttert der Verlag permanent die Presseagenturen und die dummen Journalisten recherchieren nicht nach, sondern drucken einfach jeden Schund. Alle namhaften Medien sind dabei und tausende Webadmins verbreiten die Meldung. Ebenfalls mit dabei…

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Antwort auf antikommunistische Kampagnen

Ich habe überhaupt nichts dagegen, dass dargestellt wird, dass es in der DDR womöglich Leute gab, die unschuldig im Gefängnis saßen, auch aus politischen Gründen und die arbeiten mussten, ob sie es wollten oder nicht. Vielleicht kann man das Zwangsarbeit nennen.
Es gibt und gab kein Land auf der Welt, in dem es nicht Justizirrtümer und Opfer von Machtmissbrauch gibt und gab. Bestes Beispiel ist Mollath. Nur gibt es eben heute den Verfolgungswahn nicht mehr, der im kalten Krieg auf beiden Seiten charakteristisches Merkmal der damaligen Zeit war und dem es geschuldet war, dass man zu oft Feinde des Systems sah, wo gar keine waren.
Die Frage ist doch nur, warum man das heute ausgräbt und mit einem Ausrufezeichen an Bedeutsamkeit in den Medien verbreitet, dass es in der DDR angeblich schlimme Zwangsarbeit gab.
Ein Grund ist sicher, dass der Gruselfaktor Stasi nicht mehr zieht. In Zeiten des NSA Skandals und der CIA Verschleppungs- und Folterlager, holen Stasi-Geschichten keinem Menschen mehr hinter den Ofen vor. Geradezu absurd Gaucks Schönrederei, dass doch die NSA weit weniger schlimm agiere, weil sie ja keine Stasi-Akten anlege.
Man braucht also einen Ersatz – ein neues Thema.
Auch andere Geschichten, wie das Doping in der DDR, ziehen nicht mehr. Wir wissen, dass, als man vor Kurzem Doping in der alten BRD aufarbeiten wollte, spät genug und stiefmütterlich, 90% aller Akten diesbezüglich auf wundersame Weise verschwanden und das das Ergebnis der spärlichen Aufarbeitung, aus Gründen des Schutzes der Privatsphäre eigentlich gar nicht veröffentlicht werden sollte. Was für ein Affentheater. Während man vermeintliche Vergehen diesbezüglich in der DDR, gar nicht laut genug hinausposaunen konnte. Schutz der Privatsphäre, war für Ostdeutsche nicht vorgesehen.
Oder nehmen wir den Versuch, den Leuten einzureden, dass die DDR ihre Kranken als Versuchskaninchen missbraucht haben soll. Bis heute ist kein Fall nachzuweisen, dass nur ein Mensch zu Schaden kam. Jeder Kranke heute, kann nur den Kopf schütteln, wenn er mitbekam, wie das DDR Gesundheitssystem mit Vermutungen und Halbwahrheiten bloßgestellt werden sollte. Bei 17000 Toten jedes Jahr, durch Ärztepfusch und Krankenhauskeimen, bei Hunderttausenden von unnützen OP´s und bei wirklichen skandalösen Fällen von Arztneimitteltests an Indern und Afrikanern heute, täte man gut daran einfach die Klappe zu halten.
Und der Missbrauch in Heimen der DDR. Als der Skandal um die Missbrauchsfälle in westdeutschen kirchlichen Einrichtungen und Heimen hochkochte, pünktlich als alle Straftaten verjährt waren, konnte man sich nicht mehr herauslavieren. Die Fälle stellten die westdeutsche Gesellschaft bloß. Sie duldete Missbrauch im großen Stil und zeigte auf, wie sehr die Kirche Einfluss hatte und verwoben war, mit der Politik. Nur durch das Wissen, dass Missbrauch nie herauskommen würde, weil eine Krähe der anderen kein Auge aussticht, konnte man so missbrauchen und ausbeuten.
Bis heute ist nur der sexuelle Missbrauch angesprochen worden. Die Zwangsarbeit, die Hunderttausende von Heimkindern und Insassen von Psychiatrien im Westen leisten mussten und auch die Gewalt, der sie ausgesetzt waren, ist auf wundersame Weise unter den Tisch gekehrt worden. Man hatte nämlich eine Joker gefunden: die DDR.
Ganz fix entdeckte man die Heimkinder aus der DDR als Opfer und drapierte sie vor den Missbrauchsskandal West. Während Opfer im Westen Jahrzehnte um Anerkennung kämpften, suchte man im Osten händeringend nach Opfern. „Ihr Opfer meldet euch doch – es gibt auch Entschädigung“, war die Devise. Schon drehten die ersten Politiker durch und forderten, dass alle Heimkinder in der DDR prinzipiell Opfer seien. Es dauert nicht lange, dann sind auch alle Schuldkinder der DDR prinzipiell Opfer.
Nur ist es heute so, dass sich die Opfer West verhöhnt fühlen, weil sie wieder einmal nicht ernst genommen werden. Für sie stellt es sich so dar, dass wieder mal alles zu den Fällen Ost schaut, weil es einfach das Bequemste ist. Die eigene Vergangenheit aufarbeiten, bringt nur unnötig Unruhe.
Man macht sich insgesamt so was von lächerlich damit, dass man mit zweierlei Maß misst und es notwendig hat, die DDR in einem fort abzuwerten, dass man nur noch angewidert wegschauen mag. Als Westdeutscher wäre ich peinlich berührt.
Was bleiben nun noch für Strohhalme an denen man ziehen kann, um die DDR „wo immer möglich zu delegitimieren“, wie es Kinkel einmal ausdrückte, ohne sich selber lächerlich zu machen?
Ach ja: Die Zwangsarbeit in DDR-Gefängnissen. Da hat man ein Thema gefunden und mag es freiwillig auch so schnell nicht wieder hergeben.
Zweifellos wird es bald den ersten Film darüber geben, der auch prompt den bayerischen und deutschen Filmpreis bekommen wird – vermutlich mit Anna Loos und/oder J.J. Liefers, wem sonst. Selbst wenn 90 Minuten nur Testbild zu sehen wäre, würden diese Preise sicher sein – es geht ja ums Prinzip.
Man darf gespannt sein, was dann als Nächstes ausgegraben wird. Eine gewisse Komik, die das Ganze auch hat, kann man nicht leugnen.

Tom Roter

https://prkreuznach.wordpress.com/2014/05/24/die-wahrheit-uber-die-ddr-knaste/

https://prkreuznach.wordpress.com/2014/05/28/richtigstellung-zu-gefangenentransport-nach-hohenschonhausen/

Antwort auf die derzeitigen antikommunistischen Kampagnen gegen die DDR

Ich habe überhaupt nichts dagegen, dass dargestellt wird, dass es in der DDR womöglich Leute gab, die unschuldig im Gefängnis saßen, auch aus politischen Gründen und die arbeiten mussten, ob sie es wollten oder nicht. Vielleicht kann man das Zwangsarbeit nennen.
Es gibt und gab kein Land auf der Welt, in dem es nicht Justizirrtümer und Opfer von Machtmissbrauch gibt und gab. Bestes Beispiel ist Mollath. Nur gibt es eben heute den Verfolgungswahn nicht mehr, der im kalten Krieg auf beiden Seiten charakteristisches Merkmal der damaligen Zeit war und dem es geschuldet war, dass man zu oft Feinde des Systems sah, wo gar keine waren.
Die Frage ist doch nur, warum man das heute ausgräbt und mit einem Ausrufezeichen an Bedeutsamkeit in den Medien verbreitet, dass es in der DDR angeblich schlimme Zwangsarbeit gab.
Ein Grund ist sicher, dass der Gruselfaktor Stasi nicht mehr zieht. In Zeiten des NSA Skandals und der CIA Verschleppungs- und Folterlager, holen Stasi-Geschichten keinem Menschen mehr hinter den Ofen vor. Geradezu absurd Gaucks Schönrederei, dass doch die NSA weit weniger schlimm agiere, weil sie ja keine Stasi-Akten anlege.
Man braucht also einen Ersatz – ein neues Thema.
Auch andere Geschichten, wie das Doping in der DDR, ziehen nicht mehr. Wir wissen, dass, als man vor Kurzem Doping in der alten BRD aufarbeiten wollte, spät genug und stiefmütterlich, 90% aller Akten diesbezüglich auf wundersame Weise verschwanden und das das Ergebnis der spärlichen Aufarbeitung, aus Gründen des Schutzes der Privatsphäre eigentlich gar nicht veröffentlicht werden sollte. Was für ein Affentheater. Während man vermeintliche Vergehen diesbezüglich in der DDR, gar nicht laut genug hinausposaunen konnte. Schutz der Privatsphäre, war für Ostdeutsche nicht vorgesehen.
Oder nehmen wir den Versuch, den Leuten einzureden, dass die DDR ihre Kranken als Versuchskaninchen missbraucht haben soll. Bis heute ist kein Fall nachzuweisen, dass nur ein Mensch zu Schaden kam. Jeder Kranke heute, kann nur den Kopf schütteln, wenn er mitbekam, wie das DDR Gesundheitssystem mit Vermutungen und Halbwahrheiten bloßgestellt werden sollte. Bei 17000 Toten jedes Jahr, durch Ärztepfusch und Krankenhauskeimen, bei Hunderttausenden von unnützen OP´s und bei wirklichen skandalösen Fällen von Arztneimitteltests an Indern und Afrikanern heute, täte man gut daran einfach die Klappe zu halten.
Und der Missbrauch in Heimen der DDR. Als der Skandal um die Missbrauchsfälle in westdeutschen kirchlichen Einrichtungen und Heimen hochkochte, pünktlich als alle Straftaten verjährt waren, konnte man sich nicht mehr herauslavieren. Die Fälle stellten die westdeutsche Gesellschaft bloß. Sie duldete Missbrauch im großen Stil und zeigte auf, wie sehr die Kirche Einfluss hatte und verwoben war, mit der Politik. Nur durch das Wissen, dass Missbrauch nie herauskommen würde, weil eine Krähe der anderen kein Auge aussticht, konnte man so missbrauchen und ausbeuten.
Bis heute ist nur der sexuelle Missbrauch angesprochen worden. Die Zwangsarbeit, die Hunderttausende von Heimkindern und Insassen von Psychiatrien im Westen leisten mussten und auch die Gewalt, der sie ausgesetzt waren, ist auf wundersame Weise unter den Tisch gekehrt worden. Man hatte nämlich eine Joker gefunden: die DDR.
Ganz fix entdeckte man die Heimkinder aus der DDR als Opfer und drapierte sie vor den Missbrauchsskandal West. Während Opfer im Westen Jahrzehnte um Anerkennung kämpften, suchte man im Osten händeringend nach Opfern. „Ihr Opfer meldet euch doch – es gibt auch Entschädigung“, war die Devise. Schon drehten die ersten Politiker durch und forderten, dass alle Heimkinder in der DDR prinzipiell Opfer seien. Es dauert nicht lange, dann sind auch alle Schuldkinder der DDR prinzipiell Opfer.
Nur ist es heute so, dass sich die Opfer West verhöhnt fühlen, weil sie wieder einmal nicht ernst genommen werden. Für sie stellt es sich so dar, dass wieder mal alles zu den Fällen Ost schaut, weil es einfach das Bequemste ist. Die eigene Vergangenheit aufarbeiten, bringt nur unnötig Unruhe.
Man macht sich insgesamt so was von lächerlich damit, dass man mit zweierlei Maß misst und es notwendig hat, die DDR in einem fort abzuwerten, dass man nur noch angewidert wegschauen mag. Als Westdeutscher wäre ich peinlich berührt.
Was bleiben nun noch für Strohhalme an denen man ziehen kann, um die DDR „wo immer möglich zu delegitimieren“, wie es Kinkel einmal ausdrückte, ohne sich selber lächerlich zu machen?
Ach ja: Die Zwangsarbeit in DDR-Gefängnissen. Da hat man ein Thema gefunden und mag es freiwillig auch so schnell nicht wieder hergeben.
Zweifellos wird es bald den ersten Film darüber geben, der auch prompt den bayerischen und deutschen Filmpreis bekommen wird – vermutlich mit Anna Loos und/oder J.J. Liefers, wem sonst. Selbst wenn 90 Minuten nur Testbild zu sehen wäre, würden diese Preise sicher sein – es geht ja ums Prinzip.
Man darf gespannt sein, was dann als Nächstes ausgegraben wird. Eine gewisse Komik, die das Ganze auch hat, kann man nicht leugnen.

Tom Roter

Die Wahrheit über die DDR-Knäste

Eine Menge früherer Knäste in den jetzigen Neu-Bundesländern sind zu „Gedenkstätten“ umfunktioniert worden. Die „Opfer“ fordern, dass jeder frühere Knast eine „Gedenkstätte“ werden soll. Dabei geht unter, dass in den jetzigen Neu-Bundesländern neue Knäste gebaut worden sind, weil die alten Knäste nicht mehr den heutigen Sicherheitsanforderungen entsprechen.(?????)

Die Knäste in der DDR haben eine schlechten Ruf. Von Zwangsarbeit ist die Rede. Was hat es damit auf sich? Folgender Artikel von  D.Winderlich Chefinspekteur a.D. gibt darüber Auskunft.

Eine Attacke der Stasiunterlagenbehörden oder neueste Ente aus des Knaben Wunderhorn? – Zwangsarbeiter arbeiteten in der DDR für IKEA!

Der schwedische Rundfunksender SVT meldete Anfang Mai, gestützt auf Dokumente der Stasiunterlagenbehörde, dass IKEA seine Möbel auch von politischen Gefangenen in der DDR produzieren ließ. Sofort ging eine Presselawine in Gang und die Mitteldeutsche Zeitung bezog sich auf den Leiter der Stasigedenkstätte Dr. Knabe, der von Zwangsarbeit sprach und eine Entschädigung forderte.
Nach Zufall sieht die ganze Geschichte nicht aus, eher nach einer gezielten Aktion derer, die noch in den Stiefeln des Kalten Krieges stecken. Warum verwenden die vielen hörigen Journalisten und Redaktionen den Begriff „Zwangsarbeit“ oder „Zwangsarbeiter“, obwohl dies der schwedische Sender und auch Dr. Knabe so direkt nicht taten? Diese Begriffe sind in Deutschland und den Ländern der Anti-Hitler-Koalition besetzt mit den Verbrechen der deutschen Faschisten an den Zwangsverschleppten, den KZ-Häftlingen, vor allem den Juden und dem brutalen Umgang mit sowjetischen Kriegsgefangenen.

Wer hat ein politisches Interesse an der Verharmlosung dieser Verbrechen durch Gleichsetzung mit Verhältnissen in der DDR? Wer hat ein ökonomisches Interesse und wer ein persönliches?
Das „Neue Deutschland“ schrieb am 03.05.2012: „Retro ist in, die Stasi-Industrie weiß, wie man mediale Ladenhüter neu auf den Markt bringt.“
Zum Komplex der Stasi-Industrie zählen all jene Institutionen, die nun schon über zwanzig Jahre durch die Stasi-Hetze und Stasi-Hysterie gutes Geld verdienen und mit Steuergeldern promovieren. Man kann auch die Nutznießer dazu zählen, die vom Ausschalten der Konkurrenten und dem Freischießen gut bezahlter Posten profitieren.

Was ist Zwangsarbeit?
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) definierte 1930 in Artikel 2 Abs. 1 des Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeit die Zwangsarbeit als unfreiwillige Arbeit oder Dienstleistung, die unter Androhung einer Strafe ausgeübt wird.
Im Abs. 2 heißt es weiter dazu: „ Als Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne dieses Übereinkommens gelten jedoch nicht …..c) jede Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person auf Grund einer gerichtlichen Verurteilung verlangt wird, jedoch unter der Bedingung, dass diese Arbeit oder Dienstleistung unter Überwachung und Aufsicht der öffentlichen Behörden ausgeführt wird und dass der Verurteilte nicht an Einzelpersonen oder privaten Gesellschaften und Vereinigungen verdingt oder ihnen sonst zur Verfügung gestellt wird.“
Der Einsatz der Gefangenen zur Arbeit im Strafvollzug der DDR erfüllte alle internationalen Bedingungen und ging darüber hinaus. Gefangene arbeiteten nicht für Privatunternehmen und es gab auch kein auf privatkapitalistischer Basis betriebenes Gefängnis, wie dies heute leider immer mehr zugelassen wird.

Wie sah es in der DDR in den 70-er Jahren aus?
Die Verfassung der DDR garantierte jedem Bürger ein Recht auf Arbeit. Dies galt auch für gerichtlich zu Freiheitsentzug verurteilte Bürger. Der Strafvollzugeinrichtung war es nicht erlaubt, einen Gefangenen vom Arbeitsprozeß auszuschließen. Dieses Verfassungsrecht konnte in den Mauern der Gefängnisse nicht verwirklicht werden und führte zu dem breiten System des Einsatzes Strafgefangener in den volkseigenen Betrieben fasst aller Wirtschaftszweige. Mehr als 65 % aller Strafgefangenen arbeiteten außerhalb der Vollzugseinrichtung in volkseigenen Betrieben. Dort wurden sie von Betriebsangehörigen fachlich angeleitet und kontrolliert, arbeiteten teils gemeinsam mit ihnen. Während des Arbeitseinsatzes galten die gleichen Lohnbestimmungen, Arbeitszeit-, Arbeitsschutz und Gesundheitsbestimmungen wie für freie Bürger/Arbeiter dieses Betriebes. Was und wie produziert wurde, entsprach den Richtlinien der Betriebe für ihre Arbeiter. Über den Verkauf der produzierten Güter entschied der Betrieb. Viele Betriebe, in denen auch Strafgefangene arbeiteten, lieferten ihre Waren oft unter hohen Verlust zu Niedrigpreisen an Unternehmen der BRD und des westlichen Auslandes, weil Devisen gebraucht wurden. Wenn alle Strafgefangenen eines Landes nicht in gefängniseigenen Werkstätten, sondern integriert in den Betrieben fasst aller Wirtschaftszweige arbeiten, dann bleibt es nicht aus, dass sie durch Teilprodukte und Zulieferketten an einer breiten Warenpalette beteiligt sind. In der DDR waren Strafgefangene in Bezug auf die produktive Arbeit gleichberechtigte Arbeitskräfte und wurden zentral vermittelt.
Das Strafvollzugsgesetz der DDR legte, wie auch das der Bundesrepublik Deutschland, für alle Strafgefangenen eine Arbeitspflicht fest. Warum nun die Arbeitspflicht im Strafvollzug der DDR Zwangsarbeit sein soll und die der Gefangenen in der Bundesrepublik nicht, entzieht sich meiner Vorstellungskraft. Der Unsinn geht ja noch weiter: Alle Strafgefangenen, egal nach welchem Gesetz sie verurteilt waren, mit oder ohne politische Hintergründe und Begleitumstände, waren zur produktiven, gesellschaftlich nützlichen Arbeit eingesetzt und erhielten die gesetzlich festgelegte Vergütung (18 % des Lohnes eines freien Arbeiters und 100% aller Zuschläge und Prämien). Warum nun politische Gefangene eine Entschädigung bekommen sollen und die anderen Gefangenen nicht, kann uns bisher keiner sagen.

IKEA, Neckermann und andere Abnehmer von Waren, an deren Herstellung Strafgefangene beteiligt waren, hatten keine Kenntnis von den Verpflechtungen der DDR-Wirtschaft und welche Betriebsabteilungen am Produkt arbeiteten. Auf Wunsch der Abnehmer wurde die Ware so verpackt und deklariert, dass deren Herkunft aus der DDR nicht erkennbar war. Es gab schließlich den Kalten Krieg, Hallstein-Doktrin und Boykottaufrufe.
Wer Gefangenen während der Haft einen bezahlten und mit freien Arbeitern vergleichbaren Arbeitseinsatz ermöglicht, macht nichts moralisch oder juristisch Anstößiges. Gesellschaftlich nützliche Arbeit trägt zur Resozialisierung bei, dies weiß jeder, der sich mit Fragen der Behandlung von Strafrechtsverletzern und deren Wiedereingliederung beschäftigt.

Der Arbeitseinsatz machte erst die sozialen Komponenten für den Strafgefangenen und deren Angehörige möglich. Wie in jedem Strafvollzug dieser Welt, erhielten die Strafgefangenen in der DDR nicht den vollen, erarbeiteten Lohn ausgezahlt, sondern nur einen kleinen Prozentsatz. Die Masse behält der Staat als Kompensation für seine Aufwendungen für Unterbringung, Versorgung, med. Betreuung, Bewachung und Sicherstellung ein. Strafgefangene in der DDR erhielten 18 % des Nettolohnes eines vergleichbaren freien Arbeiters, jugendliche Strafgefangene 35 % des vergleichbaren Lehrlingsentgeltes als Vergütung ausgezahlt. Alle Zuschläge wegen Nachtschicht, gesundheitsgefährdender Arbeit und alle Prämien ( für Materialeinsparungen, Planerfüllung, Neuerervorschläge usw.) wurden zu 100 % gezahlt.

In der DDR stand die Fürsorge für Kinder im Mittelpunkt sozialer Anstrengungen. Die Sicherstellung des Unterhalts für Kinder der Strafgefangenen wurde gesetzlich verankert. Die Angehörigen bekamen den Unterhalt von der Strafvollzugseinrichtung monatlich überwiesen, auch wenn der unterhaltsverpflichtende Vater nicht leistungsfähig war. Dies traf zu, wenn ein Strafgefangener durch Gerichtstermine, Krankheit, Verbüßung von Arreststrafen oder Verweigerung einer Arbeit nicht von seinem Recht auf Arbeit Gebrauch machen konnte. Eine solche Situation sollte sich nicht auf die unschuldige Familie auswirken. Die Höhe des Unterhalts war abhängig vom Nettoverdienst des Strafgefangenen, also von dem was ein freier Arbeiter verdiente, also von den 100 %, nicht den 18 %, die der Gefangene als Vergütung bekam.
Ähnlich verhielt es sich mit der Sozialversicherung für Gefangene. In der DDR war die Dauer des Arbeitseinsatzes der Gefangenen einer versicherungspflichtigen Tätigkeit gleichgestellt, d. h. der Gefangene war kranken- und rentenversichert. Damit wurde verhindert, dass für ihn und seine Familie noch lange nach der Entlassung aus dem Strafvollzug, finanzielle Auswirkungen der Straftat das Leben belasteten.

Wer Angesichts eines solchen sozial gefederten Arbeitseinsatzes der Strafgefangenen in der DDR von Zwangsarbeit spricht, kann nur böswillig oder aus Unwissenheit handeln. Letztere können hinzu lernen, die Böswilligen tun dies aus politischer Blindheit nicht.

Wie ist die Lage im Strafvollzug der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2011?

Nach der Förderalismusreform ist der Vollzug von Freiheitsstrafen Ländersache. Jedes Land hat auf der Basis des Strafvollzugsgesetzes von 1977 eine eigene Strafvollzugsgesetzgebung. Dadurch liegen Gesamtzahlen zur Arbeit der Gefangenen und anderen Fragen nicht vor.
Nach dem Grundgesetz besteht für alle Gefangenen eine Arbeitspflicht, aber kein Recht auf Arbeit. Sollten Gefangene die zugewiesene Arbeit verweigern, kann der Staat ihnen die Gefängnisunterbringung in Rechnung stellen. Zudem drohen Sanktionen innerhalb des Vollzuges, wie Isolationshaft und Einschränkung der Bildungs- und Informationsrechte.

Der Leiter des Strafvollzugsarchivs in Bremen, Johannes Feest schätzte in einen Gespräch mit der Zeitung „Junge Welt“ am 19.07.2011 die Lage so ein:
Frage: „Längst nicht alle Strafgefangenen erhalten die Möglichkeit, einer Ausbildung oder einer Arbeit nachzugehen – wovon hängt das ab?“
„Das kommt darauf an, wie viel Arbeit in der jeweiligen Anstalt vorhanden ist. Ob Firmen Aufträge dorthin vermitteln oder die Anstalt über eigene Betriebe verfügt, beispielsweise eine Wäscherei oder Druckerei. Tatsächlich haben mitunter nur die Hälfte der Gefangenen einer Anstalt Arbeit.“
Frage: „Wie sind denn die Strafgefangenen, denen es gelungen ist, Arbeit zu ergattern, ansonsten sozial abgesichert?“
„In die Unfall- und Arbeitslosenversicherung sind sie minimal einbezogen, aber nicht in die Krankenversicherung…. Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall gibt es nicht, weil der Arbeitslohn zu gering ist. Sie erhalten nur neun Prozent dessen, was durchschnittlich außerhalb gezahlt wird.“
Im Gespräch informierte er auch, dass Gefangene in der Bundesrepublik Deutschland nicht in die Rentenversicherung einbezogen sind, obwohl dies im Strafvollzugsgesetz von 1977 vorgesehen war. Es fehlt bis heute ein damals dazu versprochenes Bundesgesetz.

Im Jahre 2008 arbeiteten in NRW 60 % der 17 000 Inhaftierten und erwirtschafteten 48 Millionen Euro. Sie arbeiten bis zu 41 Stunden in der Woche und erhalten dafür durchschnittlich 13 Euro pro Tag. Von dieser Vergütung dürfen sie 50 % zum Einkauf als Hausgeld behalten.

In Berlin erhalten Gefangene, die für ein Modeunternehmen arbeiten einen Tageslohn von 8 bis 14 Euro. Das entspricht einem Stundenlohn von 1,75 Euro.
Rechtlich sind diese Löhne nicht zu beanstanden. Sie liegen für Gefangene zwischen 1,01 bis 1,68 Euro.

Um die laufenden Unterhaltszahlungen kümmern sich die Vollzugseinrichtungen nicht.
Fazit:

Beim Vergleich des unterschiedlichen Herangehens in Fragen Arbeitseinsatz Gefangener im Osten und Westen Deutschlands muss beachtet werden, dass die Zahlen und Fakten im Osten mehr als 30 Jahre zurück liegen. Werte aus dem Westen Deutschlands der 70-er Jahre liegen nicht vor.
Wenn man bewerten will, was einem arbeitenden Gefangenen als Lohn oder zum persönlichen Verbrauch übrig blieb, müsste man die niedrigen Preise für Lebensmittel in der DDR heranziehen.
In beiden Teilen Deutschlands wurden und werden die Strafgefangenen einer Arbeitspflicht unterworfen. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz unterscheidet sich im Arbeitsprozeß nicht von dem freier Arbeiter. Die Entlohnung ist in beiden Systemen gesetzlich geregelt, ein unmittelbarer Nutzen aus der Arbeit verspürte jeder arbeitende Gefangene.
Die Einbeziehung arbeitender Gefangener in die Rentenversicherung erfolgte nur in der DDR. Die Fürsorge der Vollzugseinrichtung für die regelmäßige Unterhaltszahlung an die Kinder war in der DDR ein Akt der Menschlichkeit.

Es gibt und gab nach 1945 in Deutschland keine Zwangsarbeit, weder in der DDR noch in der BRD.

D. Winderlich
Chefinspekteur a. D.

Artikel entnommen von Insiderkomitee zur Förderung der kritischen Aneignung der Geschichte des MfS

http://www.mfs-insider.de

https://prkreuznach.wordpress.com/2014/05/30/antwort-auf-antikommunistische-kampagnen/

https://prkreuznach.wordpress.com/2014/05/28/richtigstellung-zu-gefangenentransport-nach-hohenschonhausen/